• Doppelhaushalt 2027 / 2028
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Sächsischer Landtag

Neuigkeiten aus meiner politischen Arbeit im Sächsischen Landtag.

Ein Besuch bei der Wermsdorfer Fisch GmbH

Die Wermsdorfer Fisch GmbH sucht man kurioserweise in Wermsdorf vergebens. Ich habe sie trotzdem gefunden – in Espenhain. Der Chef kommt mir in Shorts und Kapuzenpulli entgegen. Breites Grinsen, immer einen lockeren Spruch auf den Lippen. Cooler Typ, der René Pistor. Die Chemie stimmt sofort. In der Replik auf die Firmengeschichte erklärte er die Herkunft des Namens (ursprünglicher von einst mehreren Standorten war das 35km entfernte Wermsdorf), die Übernahme von seinem Vater und die positive Entwicklung hin zu einem etablierten Fischverarbeitungs- und Vermarktungsbetrieb. Die Firma verarbeitet, veredelt und verkauft sowohl Süßwasserfisch als auch Meeresfisch, betreibt neben einem Werksverkauf mehrere Imbisse, fährt mit Verkaufswagen auf Wochenmärkte und Veranstaltungen wie MotoGP am Sachsenring, Musikfestivals etc. Mit einem Team aus ca. 20 Voll- und Teilzeitbeschäftigten bringt er seine unheimlich leckeren Produkte an den Mann und die Frau. Umtriebig ist er, der René. Ein Macher. Er kennt auch die Hürden, die dem Mittelstand in den Weg gestellt werden. Sein Betrieb ist sehr energieintensiv, die horrenden Strompreise belasten die Firma. Wenn er ausländische Arbeitskräfte einstellen will und die Ämter verwehren das, wenn er für Verkaufsstände mehrere teure elektronische Kassen anschaffen muss oder starre, bürokratische Regelungen seine Kreativität behindern, lässt ihn das kopfschüttelnd zurück. Aufhalten wird es ihn nicht. Dafür ist er zu souverän, so mein Eindruck. Interessantes Detail: Die Forellen, die er verarbeitet, sind echte Erzgebirger! Er bezieht sie aus einem Fischzuchtbetrieb in Schönfeld bei Annaberg-Buchholz. Das ist aber nicht die einzige Verbindung in meine Heimat: René Pistor betreibt jedes Jahr einen großen Verkaufsstand auf dem Annaberger Weihnachtsmarkt. Dort werden wir uns dieses Jahr im Advent treffen – das haben wir uns versprochen. Natürlich erwarb ich ein großes Paket frisch geräuscherten Fisch verschiedener Sorten. Nach inzwischen erfolgter Verkostung gerate ich regelrecht ins Schwärmen: Top-Qualität direkt vom regionalen Erzeuger. Ein kulinarischer Hochgenuss! GLÜCK AUF!

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Frag die sächsischen Bürgermeister!

Wenn man positive Lösungsansätze für die Kommunen – vor allem im ländlichen Raum – sucht, gibt es ein probates und logisches Mittel: Man spricht mit den kommunalen Verantwortungsträgern. Zu diesem Zweck war ich am Dienstag in der Oberlausitz zu Gast. Gemeinsam mit meinen BSW-Fraktionskollegen Jens Hentschel-Thöricht und in meiner Eigenschaft als Sprecher für Regionalentwicklung besuchte ich den Bürgermeister von Olbersdorf (Landkreis Görlitz). Andreas Förster führt eine Verwaltungsgemeinschaft aus 4 Gemeinden mit rd. 11.000 Einwohnern. Das Fazit ist identisch mit den Aussagen der Bürgermeister im Erzgebirgskreis: Es braucht mehr Vertrauen in die Kommunen und deren Vertreter, denn die wissen, was in ihrem Verantwortungsbereich zu tun ist, wo zu investieren oder Bürokratie abzubauen ist. Weniger kleinteilige oder zu spezifische Förderprogramme, stattdessen pauschale finanzielle Zuwendungen bzw. mehr Geld über die allgemeine Schlüsselzuweisung an die Städte und Gemeinden – damit wäre schon viel getan. Es gibt noch weitere, sehr sinnvolle Ideen zur Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in Stadt und Land. Man muss als Landesregierung nur einfach mal zu den Experten vor Ort gehen – und zuhören! Wir haben das getan. Es war ein sehr angenehmes und gehaltvolles Gespräch. Danke dafür. Anschließend schauten wir uns zusammen den idyllischen gelegenen Olbersdorfer See an, der aus einem Kohletagebau entstanden ist, und machten einen Abstecher in Jens’ Bürgerbüro in Zittau (eine äußerst sehenswerte Stadt). Und wenn wir einmal in der Oberlausitz weilen, darf natürlich auch ein Besuch in der Ziegenkäserei von Agnes und Carsten in Bertsdorf-Hörnitz nicht fehlen. Carsten Berg ist mein Parlamentarischen Berater und Freund, studierter Agronom und Bio-Bauer. Zusammen mit seiner Lebenspartnerin hält er rund 50 Ziegen auf seinem Hof, verarbeitet Milch und Fleisch und vermarktet die Produkte in seinem Hofladen. Regionale Wertschöpfung in Reinkultur. Aus der interessanten Führung nehmen wir wertvolle Informationen mit nach Hause. Ein großartiger Tag in einer der schönsten Regionen Sachsens. Wir stellen fest: Die Ideen für eine gute Politik entstehen nicht in den Büros der Polit-Theoretiker, sondern im direkten Austausch mit den Praktikern vor Ort. Die findet man ganz einfach – in den Rathäusern oder bei der Arbeit in der (Land-)Wirtschaft. Wenn man es will… Die zweieinhalb Stunden Fahrt aus dem Erzgebirge nach Ostsachsen haben sich echt gelohnt. Toller Erkenntnisgewinn, herrliche Landschaften. Sachsen ist wunderschön, Sachsen hat riesiges Potential. Wir sollten es nutzen! GLÜCK AUF!

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„Unternehmerfrühstück“ in Stollberg

Als Vertreter der BSW-Fraktion Sachsen trafen Prof. Dr. Jörg Scheibe und ich mit Vertretern regionaler Unternehmen zur einem Meinungsaustausch zusammen. In den Räumen der Stollberger Firma WOBEK GmbH (ein herzliches Dankeschön an die Gastgeber Anja Oberender und Bernd Drummer) diskutierten wir über die wirtschaftliche Lage des Freistaates und die prekäre Situation in vielen Firmen. Die Kritikpunkte sind hinlänglich bekannt: Bürokratie, Energiepreise, hohe Arbeitskosten, Fachkräftemangel usw. Auch die Lösungsvorschläge, die von den Unternehmerinnen und Unternehmern mit klaren Worten formuliert wurden, sind größtenteils keine Neuerfindungen, sondern logische Forderungen. Da fragt man sich natürlich, warum Regierungspolitiker nicht das machen, was am nahesten liegt: Einfach mal auf die Experten hören und deren Expertise nutzen. Gemäß unserem Motto „Zuhören um zu ändern!“ schrieben wir fleißig auf, was uns angetragen wurde. Es werden sich Gelegenheiten ergeben, selbst als Oppositionspartei, die Themen zur richtigen Zeit an die richtigen Stellen zu lancieren. Wir sind uns einig: Die Wirtschaft muss funktionieren, damit alle anderen Aufgaben erfüllt werden können. Wie sagte ein Teilnehmer treffend: Der Kuchen muss erst gebacken werden, bevor er verteilt wird. Vor allem der Mittelstand muss gestärkt und gefördert werden, auch das ist nicht neu. Man braucht also keine neuen Erkenntnisse, man braucht nur Verantwortungsträger, die die guten Ansätze endlich umsetzen. Vielleicht braucht man auch einfach nur neue Verantwortungsträger… In diesem Sinne GLÜCK AUF!

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Station 7 der „Gesundheitstour“ der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag

Diesmal hatten wir – bei herrlich warmem Sommerwetter – unsere Zelte in Zwickau aufgeschlagen. Der Platz inmitten der Fußgängerzone war bestens gewählt. Nicht nur, dass unser Infostand unübersehbar war, viele der Passanten steuerten direkt auf uns zu und löcherten uns mit ihren Fragen. Diese drehten sich – sofern sie motto-bezogen waren – immer um die Sorgen der Menschen in Sachsen: Der Hausarzt geht ersatzlos in Rente, Facharzttermine sind Mangelware, die Angst vor negativen Folgen der anstehenden Gesundheitsreformen ist deutlich spürbar. Vorbeikommende Mediziner berichten, dass sie sich mittlerweile mehr mit Formularen beschäftigen müssen als mit Patienten. Wir hören zu, wir stellen unsere Positionen vor. Als konstruktive Opposition wollen wir um bessere Lösungen kämpfen. Viele Leute schildern uns ihre berechtigten Erwartungen an die Gesundheitsversorgung. Der Notizzettel unserer Gesundheitstour ist bereits gut gefüllt. Wir nehmen die Sorgen der Sachsen aber nicht nur „mit“, sondern vor allem ernst! Die Tour geht jetzt in die Sommerpause. Am 02. September legen wir wieder los und zwar gleich mit einer Doppeletappe. Dann sind Hohenstein-Ernstthal und Plauen die Tagesziele. GLÜCK AUF und bleiben Sie gesund!

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Politik meets „richtiges Leben“

Als Politiker hilft es unheimlich, sich regelmäßig zu „erden“. Deshalb tauche ich immer wieder gerne in den Alltag verschiedener Berufsgruppen ein. Diesmal: Praktikant im Rettungsdienst. Mein Arbeitstag in der Rettungswache Schwarzenberg, die vom DRK Aue-Schwarzenberg betrieben wird: Einkleidung, Vorstellung, Unterweisung – und los. Ich durfte drei Einsätze begleiten, jeder davon tief beeindruckend. Über Einzelheiten oder Abläufe darf und werde ich nicht berichten, das gebietet der Schutz der Privatsphäre. Professionell und routiniert – die Notfallsanitäter strahlen eine außergewöhnliche Souveränität aus. Sie helfen, sie beraten, sie klären. Ein Job, der viel mehr ist als ein Job. Natürlich geht’s auch bei dieser Arbeit ums Geldverdienen, sagt Sascha, mein heutiger Mentor. Der 49jährige arbeitet seit 30 Jahren im Rettungsdienst und leitet die Schwarzenberger Wache. Von „Helden des Alltags“ oder ähnlichen Zuschreibungen hält er wenig. Wie viele andere will er einfach nur seinen Beruf bestmöglich ausführen. Natürlich ist er stolz darauf, im Laufe der Jahre vielen Menschen das Leben gerettet zu haben. Zwischen den Einsätzen gibt es Gelegenheit zu Gesprächen mit den Kollegen. Auch über politische Themen. Die geäußerten Meinungen spiegeln die Stimmung im Erzgebirge wider. Und dann fragt man sich, warum Regierungspolitiker so selten „dem Volk aufs Maul schauen“, wie es Luther einst formulierte. Egal, ich tue das – und stelle jedes Mal begeistert fest, welch tolle Typen man dabei kennengelernt. Notfallsanitäter und Rettungssanitäter, den Unterschied hab ich heute gelernt, haben natürlich auch berufsbezogene Wünsche an die Politik. Die stehen jetzt in meinem Notizblock. Ein weiterer großartiger Tag in meinem „Politikerleben“. Auch wenn ich nur knapp 8 und nicht 12 Stunden (so lange dauert eine normale Schicht) mitge“arbeitet“ habe, es war anstrengend und emotional herausfordernd. Das Erlebte wird mich nicht loslassen und den Respekt vor der Arbeit der Lebensretter, den ich schon immer hatte, um ein Vielfaches steigern. Mein besonderer Dank geht an Christiane und Sascha – auch für die sichere Rückkehr von rasanten Rettungseinsatzfahrten. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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BSW-Gesundheitstour macht Halt in Annaberg-Buchholz

Tag 3 der „Gesundheitstour Südwestsachsen“ der sächsischen BSW-Landtagsfraktion: Dr. Ingolf Huhn und ich beantworteten auf dem Annaberger Marktplatz viele Fragen der Besucher unseres Infostandes – nicht nur zur Gesundheitsversorgung in der Region. Prominentester Gast am BSW-Pavillon war der Oberbürgermeister von Annaberg-Buchholz, Rolf Schmidt. Er berichtete von einem Problem im Bereich der Bildungseinrichtungen der Stadt und bat uns diesbezüglich um Unterstützung seines Anliegens. Werden wir gerne versuchen. Neben vielen Besuchern des Markttages kamen auch Mitglieder der BSW-Stadtratsfraktion auf ein Gespräch vorbei. Insgesamt ein sehr aufmerksamkeitsstarker Auftritt unserer Fraktion. Es ist uns wichtig, nicht nur vor Wahlen präsent zu sein, sondern stets ein offenes Ohr für die Menschen zu haben – und zwar vor Ort. Ein herzliches Dankeschön unseren Mitarbeitern, ohne deren fleißigen Unterstützung solche Veranstaltungen undenkbar wären. Mit einem herzlichen GLÜCK AUF! Ulf Lange

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BSW-Gesundheitstour macht Halt in Stollberg

Impressionen von der 2. Station der „Gesundheitstour Südwestsachsen“ der BSW-Fraktion Sachsen in Stollberg. Mit meinen Landtagskollegen Dr. Ingolf Huhn, Bernd Rudolph und Nico Rudolph besuchte ich die Große Kreisstadt Stollberg, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Auch, aber nicht nur Gesundheitsthemen standen im Mittelpunkt des Bürgerdialoges. Frieden ist immer ein zurecht zentrales Thema, aber auch die Besonderheit der letzten Landtagssitzung kam immer wieder zur Sprache, als es gelang, das undemokratische politische Gebaren der Altparteien im Parlament deutlich aufzuzeigen. Schönes Wetter, ein fleißiges, gut gelauntes „Gesundheitstour“-Team und wißbegierige Leute auf dem Stollberger Markt. Natürlich ließ es sich auch der Oberbürgermeister der Stadt, Marcel Schmidt, nicht nehmen, auf einen kurzen Plausch an unserem Stand vorbeizukommen. Ein toller Tag. Mit einem herzlichen GLÜCK AUF! Ulf Lange

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DIE GRÜNEN BETRÜGEN IHRE EIGENEN WÄHLER

Tumultartige Szenen im Sächsischen Landtag, wüste Beschimpfungen, gespielte Empörung. Was ist passiert? Eigentlich etwas ganz normales: Eine Fraktion stellt einen sachlichen Antrag. Und der wird mit einer Stimmenmehrheit bestätigt. Übliche Parlamentsarbeit. Ungewöhnlich ist daran höchstens, dass es ein Antrag der Soja-Wurst-Verfechter ist, die urplötzlich ihre Liebe zu Schweinefleisch entdeckt zu haben scheint. Aber nein, die Abstimmung gerät zum politischen Eklat. In meiner Rede zum Antrag hatte ich genau diese parlamentarischen Ränkespiele kritisiert: Inhaltlich sind sich zwar alle (!) Fraktionen einig, aber es wird wieder einmal taktiert und interpretiert. Am Ende geht es nicht um die Sache, sondern um Parteitaktik. Auf der Strecke bleiben die, um die es eigentlich geht: Die kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Firmen bzw. Schlachtbetriebe. Doch diesmal kommt es anders: Es tritt ein, womit (fast) keiner gerechnet hat. Dem Antrag der Grünen wird mit den Stimmen von BSW, AfD und Freiem Wähler zugestimmt. Warum jetzt der Skandal??? Na, weil „die Falschen“ zugestimmt haben. Die von jenseits der Brandmauer. Schnell, zurückspulen! Zu spät! Lange Gesichter bei allen, die sich selbst so gerne als „demokratische Fraktionen“ bezeichnen. Demokratisch? Das wäre es gewesen, wenn das Abstimmungsergebnis akzeptiert worden wäre. Stattdessen beschuldigt man die Zustimmer der Unlauterkeit. Wilde Bezichtigungen werden abgelöst von hilflosen, sogar peinlichen Rechtfertigungsversuchen. Die Linke, von deren 6 Abgeordneten ursprünglich 4 ebenfalls zugestimmt hatten, nutzen die fragwürdige Neu-Abstimmung zu einem verzweifelten Versuch zur Rettung der Brandmauer, indem sie sich schnell noch zur Ablehnung umentscheiden. Wendehälse! Die selbsternannten Demokratiebewahrer als deren Zerstörer. Willkommen in Absurdistan. Egal, es half alles nichts: 55:52 pro Antrag. Plötzlich hektisches Treiben bei den Grünen, jetzt wird versucht, gegenüber der Presse (oder gegenüber der eigenen Mitglied- bzw. Wählerschaft?) das Abstimmungsverhalten zu erklären, das zerschlagene Porzellan mühsam zu kitten: Wir wollten doch nicht… Was wollten sie nicht? Dass ihr eigener Antrag durchkommt. Dass den Schlachtereien und Landwirten geholfen wird. Mehr Scheinheiligkeit geht nicht! Auch dieser lächerliche Versuch misslingt. Man könnte noch so viel dazu schreiben. Die Zeitungen und das Netz werden es tun. Man wird das Thema genüßlich ausschlachten und die Grünen heftigst attackieren. Zurecht. Wir als BSW haben getan, was wir unseren Wählern versprochen haben. Wir schauen bei Anträgen im Landtag nach dem Inhalt, nicht nach den Einreichern. Und schon gar nicht nach eventuellen „falschen Mehrheiten“. So verstehen WIR Politik. Kein Schmierentheater, keine Brandmauer. Weil es Wichtigeres gibt. Weil es nicht um Taktik im Plenum, sondern um gute Entscheidungen für die Menschen und für Sachsen geht. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Gesundheitstour in Südwestsachsen – die BSW-Fraktion Sachsen unterwegs

28. April: Tourauftakt in Chemnitz. Mit meinen Landtagskollegen Janina Pfau, Ronny Kupke, Dr. Ingolf Huhn und Nico Rudolph sowie vielen fleißigen Mitarbeitern startete ich heute in die Gesundheitstour. Verteilt über die nächsten fünf Monate besuchen wir 9 Stationen. Wir machen das wichtige Thema Gesundheit zum Motto unserer Reise durch Westsachsen, weil es uns alle angeht und bewegt. Bekanntlich läuft aktuell vieles schief im Gesundheitswesen. Krankenhäuser werden geschlossen, Hausärzte – vor allem im ländlichen Raum – werden immer weniger, Facharzttermine sind Mangelware u.v.m. An unseren Marktständen in der Region möchten wir darüber mit den Menschen ins Gespräch kommen und die Lösungsansätze des BSW vermitteln. Genauso wichtig ist es uns, die Meinung der Leute anzuhören. Wir nehmen die Sorgen, Nöte und Probleme ernst, notieren sie uns und versuchen, sie politisch umzusetzen. „Zuhören um zu ändern“ – das ist unser Plan. In Chemnitz ging es gut los. Es war Markttag und unser Pavillon stand mitten auf dem Neumarkt. Wir waren sicht- und ansprechbar. Es waren gute Gespräche, kritisch, konstruktiv, manchmal verzweifelt schilderten uns die Passanten, was sie beschwert. Wir haben aufmerksam zugehört. Danke für Ihr Interesse, danke für Ihre Gesprächsbereitschaft. Nächste Station ist am 21.05.2026 in Stollberg. Wir sehen uns… GLÜCK AUF, Ulf Lange

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Rückblick auf den „Elbe-Day“ 2026

Soldaten der Amerikanischen und der Roten Armee trafen 1945 als Alliierte an der Elbe in Torgau aufeinander und reichten sich die Hand. Wenige Tage später kapitulierte Nazideutschland und verlor damit den von ihm angezettelten Weltkrieg. Dieser Handschlag beschleunigte das Kriegsende, das so schmerzlich herbeigesehnt wurde, maßgeblich. In diesem Krieg starben Millionen Menschen, sowohl Soldaten als auch Zivilisten. All jenen gedachten wir in einer Feierstunde der Stadt Torgau und später gemeinsam mit Vertretern der Botschaft der Russischen Föderation, darunter Botschafter Netschajew, der zur offiziellen Veranstaltung nicht eingeladen war. Ein Affront, wie wir finden! Dies widerspricht allem, was sich mit diesem denkwürdigen Tag verbindet. Gemeinsam für den Frieden – das muss die Botschaft einer solchen Veranstaltung sein. Ausgrenzung ist dabei fehl am Platze. Das BSW Sachsen tritt ein für Frieden, Diplomatie und Völkerverständigung. Wir appellieren an alle kriegführenden Länder, das Blutvergießen sofort einzustellen und am Verhandlungstisch Lösungen zu finden. Damit aus den bewaffneten Konflikten kein neuer Weltkrieg entsteht! Ohne Frieden ist alles nichts! GLÜCK AUF! Ulf Lange

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