• Doppelhaushalt 2027 / 2028
  • Das STREICHQUARTETT ist wieder da.
  • Regionalentwicklung als Motor für die Zukunft – Stärkung ländlicher Räume im Erzgebirgskreis.
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Ulf Lange

Doppelhaushalt 2027/2028

Die Kommunen ächzen unter finanziellen Belastungen. Das Geld reicht kaum für Pflichtaufgaben, freiwillige Aufgaben oder dringend notwendige Investitionen fallen dem Rotstift zum Opfer. Laut sächsischer Verfassung ist der Freistaat zur auskömmlichen Finanzierung der Kommunen verpflichtet! Die Regierung agiert diesbezüglich halbherzig und hilflos. Das BSW hatte vorgeschlagen, die Zuführungen zum sogenannten Generationenfond (2 Mrd. im kommenden Doppelhaushalt) auszusetzen und dieses Geld 1:1 den Kommunen zu überlassen. Und die Minderheitsregierung? Die zucken mit den Schultern und lassen die Hilferufe der Kommunen ungehört verhallen. („Generationenfond“: Rücklage zur Zahlung der Beamtenpensionen. Befüllung 2026 Soll: 10 Mrd. Euro, Ist: 13 Mrd. Euro. Die Zahlung der Beamtenpensionen ist übrigens nicht gefährdet, unabhängig von der Befüllung dieses Fonds.) GLÜCK AUF!

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Das STREICHQUARTETT

Sie haben sich wieder zusammengefunden: Das STREICHQUARTETT, bestehend aus den Verursacherparteien CDU/SPD und ihren Vasallen von Linken und Grünen, hat sich wieder zu einer unseligen Verbindung vereint. Anstatt endlich einen akzeptablen Haushalt aufzustellen, der an eigenen Pfründen spart und die Kommunen wieder handlungsfähig macht, das Gesundheitswesen und die Infrastruktur stärkt, lebt man ein fröhliches „Weiter so“ und faselt von Verantwortung für Sachsen. Wahre Verantwortung zu übernehmen hieße, einen konsequenten Politikwechsel einzuleiten. Doch dazu sind „die Vier von der Streichstelle“ nicht in der Lage! GLÜCK AUF!

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Regionaltour Station 4: ADFC Dresden e.V.

Im Rahmen meiner Regionaltour stand ein weiterer wichtiger Termin auf der Agenda: Ein Gespräch mit Vertretern des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Dresden e.V., kurz ADFC. Dazu empfingen uns Herr Niklas Schietzold vom Landesvorstand sowie die Referentin für den Radverkehr im ländlichen Raum, Frau Isabell Gall. Die ADFC-Experten beklagten, dass im nächsten Doppelhaushalt wieder viel zu wenig Mittel für den Neu- und Ausbau von Radwegen eingestellt sind. Sowohl Radtourismus als auch Alltagsradverkehr erleben gerade einen Boom (was sicher auch mit den explodierenden Spritpreisen zu tun hat), leider wird das sächsische Radwegenetz – ganz besonders im ländlichen Raum – den Bedürfnissen nicht annähernd gerecht. Insofern unterstützt das BSW die Forderung nach einer drastischen Aufstockung der Mittel mit ganzer Kraft. Als Schritt in die richtige Richtung werte ich die Entscheidung des ADFC, mit Frau Gall eine eigens für den ländlichen Raum zuständige, hauptamtliche Mitarbeiterin angestellt zu haben. Damit wird verdeutlicht, dass man nicht nur – wie sonst üblich – mitleidig über die Stärkung der „Provinz“ schwafelt, sondern wirklich etwas für die meist abgehängten Regionen tut. Klasse! Da ich aus eigener kommunalpolitischer Erfahrung die fast unüberwindbaren Hürden kenne, die den Radwegebau auf dem Land behindern, ist es mir ein besonderes Anliegen, die Zusammenarbeit gerade in diesem Bereich zu forcieren. Deshalb war ich etwas erstaunt, dass der ADFC mein Angebot zur medialen Verstärkung seiner Anliegen bremste. Selbst ein gemeinsames Foto wurde mit Hinweis auf „Haushaltsgespräche mit anderen Fraktionen“ vorerst abgelehnt. Komisch, der ADFC nimmt Rücksicht auf diejenigen, die in finanziellen Fragen keine Rücksicht auf den ADFC nehmen. Sei‘s drum, mit diesem Beitrag sind die Probleme zumindest thematisiert und angesprochen. Das Gespräch selbst war konstruktiv, informativ, locker und freundlich. Fortsetzung folgt (hoffentlich). GLÜCK AUF!

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Regionaltour Station 3: Verkehrslandeplatz Chemnitz-Jahnsdorf e.V.

Nächste Station meiner Regionaltour: Der Verkehrslandeplatz Chemnitz-Jahnsdorf. Was zunächst nach einem üblichen Informationsbesuch aussah, entwickelte sich ruckzuck zu einem Mega-Erlebnis! Betriebsleiter Robert Rahnfeld empfing mich im Tower des Flugplatzes, allein das war eine tolle Erfahrung. Herr Rahnfeld, ein ehemaliger Tornado-Pilot der Bundeswehr, der seine berufliche Zukunft ins zivile Leben verlegt hat, gab spannende Einblicke in die Abläufe des Landeplatzes. Rund 11.000 Flugbewegungen gibt es jährlich in Jahnsdorf. Klingt viel, reicht aber bei weitem nicht aus, um rentabel zu arbeiten. Die beiden Gesellschafter der Einrichtung, die Stadt Chemnitz und der Erzgebirgskreis müssen jährlich mehrere hunderttausend Euro zur Kostendeckung zuschiessen. Geplant als notwendige Infrastrukturmaßnahme, auch um den Industriestandort für große Unternehmen attraktiv zu machen, krankt der Flugplatz an der anhaltenden Wirtschaftsflaute im Land. „Eine 250.000-Einwohner-Stadt wie Chemnitz braucht einen Verkehrslandeplatz“ sagt Rahnfeld. Fördermittel flossen, der Erhalt ist bis 2034 gesichert. Und dann? Die Gesellschafter wollen das Projekt weiterführen – wenn sie es sich leisten können… Darüberhinaus stellte ich selbstkritisch fest, wie wenig Genaues ich über den Flugplatz weiß, den es schon seit über 60 Jahren gibt und der in unmittelbarer Nähe meines Wohnortes liegt. Ich nahm jede Menge Input mit nach Hause: Über Pilotensprache, Landegebühren, Kerosinpreise, Landebahnlänge, Flughöhe und das Gewicht des ULF. Nein, nicht meins, sonders das eines Ultraleichtflugzeuges, abgekürzt ULF. Sowas wiegt nur 600 kg und hat sogar eine Rettungseinrichtung, die das Fluggerät im Notfall am Fallschirm landen lässt. Irre! Interessant sind auch die beiden Doppeldecker AN2, die es im Flughafenbereich gibt: Die eine AN2 ist defekt und wartet auf ihre Demontage und Abholung, die andere Maschine der Firma Zinke – flugfähig und top-restauriert – steht Nostalgie-affinen Rundfluggästen zur Verfügung. Am Verkehrslandeplatz kann man – auch das war mir neu – völlig unkompliziert privat Flüge buchen, die verschiedene Firmen anbieten (siehe Homepage des Flughafens). Und so kam es zum absoluten Highlight des Besuches: Hobby-Pilotin Juliane, im richtigen Leben Ingenieurin, kam gerade von einem Flug zurück und hatte bis zum nächsten Auftrag noch etwas Zeit. Die Gelegenheit konnte ich mir nicht entgehen lassen! Zack, rein in die Cessna und ab zum 20-Minuten-Trip übers Erzgebirge. Stollberg, Zwönitz, Geyerscher Teich, natürlich mein Heimatort Auerbach, Chemnitz und zurück. Wahnsinn! Einfach mal ganz spontan über unsere wunderschöne Region gedüst – bei herrlichem Herbstwetter! Was für ein super Erlebnis! Dieser Termin gehört zweifellos in die Kategorie „unvergesslich“. Das trifft zwar auf die meisten meiner dienstlichen Veranstaltungen zu, diese war jedoch besonders besonders. Danke an Robert Rahnfeld und Juliane von „Phils Aviation“ für diesen „emotionalen Höhenflug“. Ich bin tief beeindruckt! Und weil es so tierisch Spaß gemacht hat, komme ich gerne wieder. Bis bald! GLÜCK AUF!

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Regionaltour Station 2: Rolle-Mühle Waldkirchen

Meine Regionaltour, 2. Station: Die Rolle-Mühle im Grünhainichener Ortsteil Waldkirchen. Empfangen wurde ich in den liebevoll sanierten Räumen des traditionsreichen erzgebirgischen Handwerksbetriebes von den Geschwistern Frank Rolle und Anne Rolle-Baldauf, beide Mitglieder der Geschäftsleitung der Firma. Einem 100minütigem Gespräch zu Historie des Betriebes, Belangen der Branche, aber auch politischer und gesamtgesellschaftlicher Situation folgte ein beeindruckender Rundgang durch alle Bereiche des Unternehmens. Beginnend am firmeneigenen Turbinen-Wasserkraftwerk, das die Mühle weitgehend energieautark aufstellt, führte mich Frau Rolle-Baldauf durch die verschiedenen Abteilungen einer modernen Getreideverarbeitung. Kompetent und anschaulich erklärte sie die Produktionsabläufe, verwies auf spezifische Herausforderungen und räumte mit so manchem Klischee auf. Waren Sie schon mal in einer Mühle? Der Weg vom Korn zum Mehl ist eine vielschichtige Wanderung durch diesen traditionellen Erwerbszweig. Wie sich die Rolle-Mühle mit solider Arbeit, Heimatverbundenheit, Produktspezialisierung und einem tollen Marketingkonzept am umkämpften Markt behauptet, nötigt höchsten Respekt ab. Am jährlich stattfindenden Deutschen Mühlentag (jeweils am Pfingstmontag) kann man sich selbst davon überzeugen. Begeistert von teils überraschenden Impressionen und beladen mit besten regionalen Lebensmitteln aus dem Mühlenladen trat ich die Rückreise an. Es ist immer wieder bewundernswert, was unser Erzgebirge an tollen, tatkräftigen, ideensprühenden und unerschütterlich optimistischen Charakteren hervorbringt. Das macht stolz und zuversichtlich, das verdient bestmögliche Unterstützung durch Gesellschaft und Politik. Zu letzterem will und werde ich meinen ganz persönlichen Beitrag leisten. Versprochen. GLÜCK AUF!

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Regionaltour Station 1: meerane

Meine Regionaltour, auf der ich verschiedene Firmen und Einrichtungen im Freistaat Sachsen besuche, führte mich am 06. Oktober nach Meerane. Gemeinsam mit dem BSW-Kreisvorsitzenden Zwickau, Sascha Wünsch, besuchte ich eine Firma, die sich in Sachen Forschung, Entwicklung und Ausführung einen guten, überregional renommierten Namen gemacht hat. Interessanterweise bat der Firmeninhaber darum, genau diesen Namen nicht in meiner Würdigung zu erwähnen, da er wirtschaftliche bzw. imagebezogene Nachteile befürchtet. Krass – darüber sollte man mal nachdenken… Wie auch immer, das zweistündige Gespräch hat mich rundweg begeistert. Selten begegnete mir ein solches Maß an Kreativität, Schöpferkraft und Innovationswille. Der Chef ein multi-geniales Energiebündel, seine Frau der ruhende, organisierende Pol, beide – nach eigener Aussage – nicht profit-, sondern sozialorientiert. Echt cool, echt besonders. Klare politische Sichtweisen und das, was man allgemein als „gesunden Menschenverstand“ bezeichnet, es hat riesigen Spass gemacht, sich auszutauschen. Die Firma hat – nach meiner bescheidenen Einschätzung – das Potential, ein wichtiger Akteur innerhalb des sogenannten „Masterplan Südwestsachsen“ zu werden. Brisant wurde es beim Thema „Entwicklung/Produktion militärischer Güter“, die einen Teil des Firmen-Portfolios darstellt. Hier spürte man durchaus den Spagat zwischen wirtschaftlicher Notwendigkeit und moralischer Bedenken. Zugute halten muss man dem Unternehmen, dass man in dem Bereich bereits seit vielen Jahren arbeitet und nicht erst jetzt darauf umgestellt hat. Oft wird heute von „Defense“ gesprochen, übersetzt „Verteidigung“. Im Falle der betreffenden Firma korrekt, im Falle von z.B. Covenant Leipzig als Produzent aggressiver Angriffswaffen eben nicht. Da geht es nicht nur um todbringendes Kriegsgerät, da geht auch um die Implementierung potenzieller Angriffsziele in Sachsen. Hier ist das BSW völlig klar: Abkehr von ruinöser Hochrüstung, keine Umstellung auf Kriegswirtschaft, Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit! Auf dem Rückweg kam ich an einem Rosterstand mit vier Einwohnern ins Gespräch. Gleich noch ein tolles Erlebnis entsprechend meinem bzw. dem Lutherschen Credo: „Dem Volk aufs Maul schauen…!“ Da hört man Wahrheiten, die von den Regierungen in Bund und Land zu oft ignoriert werden. Das wird nicht mehr lange gut gehen… GLÜCK AUF!

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Besuch beim Sächsischen Landeskontrollverband e.V. (LKV)

Besuch beim Sächsischen Landeskontrollverband e.V. (LKV) in Niederwiesa, OT Lichtenwalde. Der Verband übernimmt im Auftrag des Freistaates die sogenannte Milchleistungsprüfung für Rinder, Schafe und Ziegen, prüft die Güte der Rohmilch, untersucht Futtermittel und Bodenproben, ist für die Zuteilung der Ohrmarken der Tiere zuständig und erfüllt darüberhinaus eine Vielzahl weiterer Aufgaben. Der LKV berät die Landwirte in vielerlei fachspezifischen Fragen. Er ist somit ein wichtiger Dienstleister der Branche. Empfangen wurden wir von Geschäftsführer Prof. Dr. Jörg Hilger, der sich trotz intensiven Arbeitspensums knapp 2 Stunden Zeit für uns nahm. Er führte uns zunächst mit einer vorbereiteten Präsentation durch das breite Arbeitsspektrum, anschließend auf einem Rundgang durch die Labore und Lagerhallen der Einrichtung. So konnten wir uns ein Bild der vielfältigen Arbeitsbereiche machen. Ich lernte wieder viel Neues über Begriffe wie GERO (Gesundheit&Robustheit), Zellzahl, Eutergesundheit usw. und erfuhr, dass kein Lebensmittel in Deutschland so intensiv geprüft wird wie Milch. Ich stelle erneut fest, dass das Thema Landwirtschaft oft nur am Rande erwähnt wird und hauptsächlich dann in den Fokus gelangt, wenn die Bauern protestieren und Autobahnauffahrten blockieren. Kaum einer weiß von den Zwängen, der Bürokratie, dem immensen Aufwand in der Agrarwirtschaft. Im Landtag ist oft der Plenarsaal halbleer, wenn über Milchpreise, Mercosur-Abkommen oder Düngemittelknappheit gesprochen wird. Das ist respektlos! Wann bekommt die Landwirtschaft endlich den Stellenwert, den sie verdient? Garant für Ernährungssicherheit, Großarbeitgeber im ländlichen Raum, Hauptakteur der regionalen Wertschöpftung und noch viel mehr. Denkt mal drüber nach, Leute. Und nicht erst, wenn die Milch in den Supermarkt-Regalen oder das Brot beim Bäcker knapp wird. Der Termin im Landeskontrollverband – genau wie in jedem anderen Unternehmen dieser Branche – verdeutlicht einmal mehr, wie unverzichtbar und wertvoll die Arbeit der Landwirtinnen und Landwirte ist. Vielen Dank an Prof. Dr. Hilger und seinem Team für die Zeit, das Gespräch und den Erkenntnisgewinn. GLÜCK AUF!

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Abschluss der Gesundheitstour der BSW-Fraktion Sachsen in Chemnitz

BSW-Gesundheitstour Südwestsachsen – Finale. Der Wettergott war uns wohl gesonnen und die Menschen in der Chemnitzer Innenstadt versammelten sich in beeindruckender Anzahl an unserem Pavillon, den wir mitten auf dem Marktplatz aufgebaut hatten. Sechs Mitglieder der sächsischen BSW-Fraktion, dazu genauso viele Mitarbeiter standen bereit, um Fragen der Passanten zu beantworten. Viele hatten akuten Redebedarf, oft zu Gesundheitsthemen, meist aber zum ganzen Spektrum landespolitischer Angelegenheiten. Wie schon während der gesamten, 10 Stationen umfassenden Tour nahmen die Leute dankend zur Kenntnis, dass wir ein offenes Ohr für ihre Probleme hatten, dass wir zu ihnen kommen, dass wir vor Ort sind. Das ist der Unterschied zu anderen Parteien: Als Volksvertreter wollen wir das Volk vertreten. Dafür muss man natürlich erst mal wissen, was des Volkes Meinung ist, was Wünsche und Anliegen der Menschen sind. Dazu kann man nicht in irgendeinem Büro sitzen – sondern muss raus, Gespräche führen, Sorgen, Ängste und Nöte anhören. Nur so lassen sich Probleme angehen. Insofern war die BSW-Gesundheitstour Südwestsachsen ein voller Erfolg. Und wir versprechen: Wir bleiben dran, wir werden weiter zuhören. Es nützt nichts, über Bürgernähe zu reden, man muss sie PRAKTIZIEREN. Nicht nur vor einer Wahl, sondern permanent! GLÜCK AUF!

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35 Jahre WOBEK

Anlässlich des 35jährigen Betriebsjubiläums der Firma WOBEK GmbH in Stollberg lud das erzgebirgische Unternehmen zu einem „Tag der offenen Tür“ ein. Selbstverständlich war ich vor Ort und überbringe meine Gratulation als Ausdruck höchster Wertschätzung. Der mittelständische Betrieb ist ein großartiges Beispiel dafür, wie gut beste Qualitätsarbeit und regionale Wertschöpfung kombinierbar sind. Mit Seniorchef Bernd Drummer und seiner Tochter Anja Oberender, die inzwischen die Geschäfte führt, pflege ich ein langjähriges freundschaftliches Verhältnis. Auch politisch stehen wir uns nahe. Meine persönlichen Höhepunkte der Verbindung zur Fa. WOBEK waren der Werksbesuch Sahra Wagenknechts im Rahmen des Landtagswahlkampfes 2024 sowie mein „Arbeitstag in der Produktion“ im Oktober 2025. Herzlichen Glückwunsch allen Mitarbeitern sowie der gesamten Firmenleitung dieses wichtigen regionalen Arbeitgebers und alles Gute für die Zukunft! GLÜCK AUF!

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Parlamentarisches Frühstück

Und von dem Plenum gibt’s (manchmal) Frühstück… Das sogenannte Parlamentarische Frühstück ist eine Veranstaltung, zu der verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen am Morgen vor Landtagssitzungen regelmäßig einladen, um ihre Anliegen, Sorgen und Sichtweisen an Vertreter der Politik heranzutragen. Diesmal war der Sächsische Landfrauenverband e.V. Gastgeber, dessen Einladung folgte ich sehr gerne – zusammen mit meinem Fraktionskollegen Jens Hentschel-Thöricht und Landtagsabgeordneten aller Fraktionen. Ein Buffet voller deftiger Bauernprodukte, dazu die Herzlichkeit der Damen um die Landfrauen-Präsidentin, Frau Uta Schladitz, sowie intensive, gehaltvolle Gespräche – das Treffen war ein voller Erfolg. Torsten Krawczyk, Chef des Sächsischen Bauernverbandes, richtete in seinem Grußwort deutliche, sehr kritische Worte an die Politik in Bund und Land. Trotzdem überwog der Optimismus, dass man durch gesellschaftlichen Zusammenhalt, vor allem aber durch „weniger reden, dafür mehr tun“ eine Wende zum Besseren eingeleitet werden kann. Wir bedanken uns für die Gastfreundschaft und freuen uns schon jetzt auf die nächste Teilnahme an diesem traditionsreichen Event im kommenden Jahr. GLÜCK AUF!

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