• Doppelhaushalt 2027 / 2028
  • Das STREICHQUARTETT ist wieder da.
  • Regionalentwicklung als Motor für die Zukunft – Stärkung ländlicher Räume im Erzgebirgskreis.
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Ulf Lange

Gesetz zur Änderung jagdrechtlicher und naturschutzrechtlicher Vorschriften

In dieser Woche wurde im Landtag beschlossen, den Wolf als Wildtier ins Jagdrecht aufzunehmen, ihn damit bejagen, aber auch erhalten zu können. Unter maßgeblicher Mitmirkung des BSW wurde damit ein Kompromiss gefunden, der einen guten Interessenausgleich zwischen Weidetierhaltern und Naturschützern zulässt. Damit haben wir nachgewiesen, dass wir vom BSW willens und in der Lage sind, sachliche Entscheidungen im Sinne der Menschen und ohne politische Scheuklappen zu treffen. Herzliche Grüße nach Berlin und Mecklenburg-Vorpommern und viel Erfolg den dortigen BSW-Landesverbänden für die heutigen Wahlen! Politik für die Menschen – nur mit dem BSW! GLÜCK AUF!

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Soziale Gerechtigkeit – eines der Grundanliegen des BSW

Aus diesem Grund war uns eine Teilnahme an der von der Gewerkschaft Ver.di in Chemnitz organisierten Demo gegen Sozialabbau besonders wichtig. Dabei waren mit Dr. Christian Schweiger, Sascha Tittel und Elias Sissmeier Kollegen vom BSW Chemnitz. Weitere Chemnitzer BSWler waren aufgrund der Stadtratssitzung verhindert. Einsparmaßnahmen im Gesundheitswesen, im ÖPNV, finanzielle Einschnitte in Rente, Pflege und Bildung – all das sind Belege, wie arrogant die politisch Verantwortlichen am Volk vorbeiregieren. Dem gilt es konsequent entgegenzutreten. Wenn man jedoch die Wirkmacht der Ver.di-Demonstration, an der wohlwollend gerechnet ca. 300 Menschen teilnahmen, mit Massenaktionen wie dem „ProjektM1llion“ vergleicht, sieht man, wem die Bürger einen Politikwechsel zutrauen. Der heutigen Rolle der Gewerkschaften stehe ich grundsätzlich skeptisch gegenüber, trotzdem ist ein gemeinsamer Protest gegen die aktuelle Politik von Landes- und Bundesregierung sinnvoll. Insofern sehe ich die Veranstaltung als Erfolg und die wehenden BSW-Fahnen als sichtbares Zeichen, dass wir zu gesellschaftlichen Veränderungen im Sinne der Bürger unseres Landes bereit sind. GLÜCK AUF!

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Gesundheitstour geht weiter!

Die Gesundheitstour der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag geht weiter. Am 4. September machten wir Station in Hohenstein-Ernstthal und Plauen. Unsere Stände auf Markt- bzw. Theaterplatz waren ein Magnet für Interessenten und Fragesteller. Neben der BSW-Position zum Gesundheitswesen wurden natürlich auch viele weitere Themen behandelt. Aktuell wird im Parlament über den nächsten Doppelhaushalt beraten. Absehbar sind massive Kürzungen, besonders im Gesundheits- und Sozialbereich. Die Menschen nehmen das wahr und reagieren mit Sorge, Unverständnis und Wut. Es wird deutlich, dass immer mehr Sachsen unzufrieden sind mit den derzeitigen politischen Verantwortungsträgern. Sie wollen einen Wechsel hin zu einer bürgerbezogenen, gerechten und vernünftigen Politik. Diese Forderungen verstehen wir als Auftrag. Die Gesundheitstour des sächsischen BSW-Landtagsfraktion durch Südwestsachsen machte Station in Oelsnitz/Vogtland, am 11. September. Markttag. Viele Menschen auf der Straße, mittendrin der BSW-Stand mit Pavillon, Bus und 13 gutgelaunten BSW-Aktivisten. Neugierige, auch skeptische Blicke. Informationsbedarf schlägt Scheu. Wir beantworten Unmengen an Fragen, nicht nur zum Thema Gesundheit. Die Wahl in Sachsen-Anhalt, das Verhältnis zu anderen Parteien, die starken TV-Auftritte von Sahra Wagenknecht. Dazu sächsische Landtags-Themen wie Haushalt oder Jagdgesetz. Kritik an den Regierungen von Merz und Kretschmer, an Kriegstreiberei und der Zerstörung der deutschen Wirtschaft durch eine falsche Energie- und Sanktionspolitik. Dazu ermutigende Appelle der Menschen, die uns beauftragen, einen Politikwechsel herbeizuführen. Wir nehmen die Meinungen und Sorgen der Bürger auf. Wir nehmen Zuspruch wahr. Wir haben verstanden. GLÜCK AUF!

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Weltfriedenstag

01. September – Weltfriedenstag. Neuerdings heißt es „Antikriegstag“ Wir vom BSW finden den ursprünglichen Name besser, denn da steckt das Wort FRIEDEN drin. FRIEDEN – das ist unser Anliegen, das ist unsere Aufgabe, das ist unsere Pflicht! Deshalb haben wir uns in Zwickau – zusammen mit unserer Parteivorsitzenden Amira Mohamed Ali – versammelt, um dieses wichtige Thema klar und deutlich anzusprechen, um vor der unmittelbar drohenden Kriegsgefahr zu warnen und gegen Aufrüstung und Kriegshysterie zu demonstrieren. Es war eine sehr gute und gut besuchte Veranstaltung. Hervorragende Statements, tolle Lösungsvorschläge. Trotzdem sind es nach meiner persönlichen Meinung noch immer viel zu wenige Menschen, die sich dem Friedenserhalt aktiv verschreiben. Deshalb appellieren wir unvermindert weiter, sowohl an die politisch Verantwortlichen als auch an die potenziell von einem Krieg Betroffenen, alles zu tun, um ein militärisch-atomares Inferno zu verhindern. Bei letzteren finden wir immer öfter Gehör. Bei den derzeit politisch Versntwortlichen ist leider jedes Wort umsonst. Da hilft nur eines: Ein fundamentaler POLITIKWECHSEL – und zwar sofort! WEG mit der unsäglichen Merz-Regierung! Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft – JETZT! GLÜCK AUF!

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Zu Gast beim Zweckverband Abwasser Schlematal (ZAST)

„Das Ohr an die Masse halten“ – ich versuche, diesen schönen Spruch so oft es geht mit Leben zu erfüllen. Deshalb war ich heute beim Zweckverband Abwasser Schlematal (ZAST) zu Gast. In der Kläranlage in Bad Schlema konnte ich mir ein umfassendes Bild von der Abwasseraufbereitung in Aue und Umgebung machen. In Begleitung von Kreisrat Gerd Glöckner, der selbst im Aufsichtsrat eines Abwasserzweckverbandes sitzt, wurde ich vom Technischen Leiter des Verbandes, Herrn Hüttner und dem Teamleiter Kläranlagen, Herrn Göstel empfangen. Während eines zweistündigen Rundganges konnte ich viel Wissenswertes über die wertvolle Arbeit der Wasserexperten aufnehmen. Klar, für die meisten Menschen bedeutet Abwasser lediglich eine vierteljährliche Gebührenabbuchung vom Konto. Was wirklich dahintersteckt, um stark verschmutztes Wasser wieder bedenkenlos in den Kreislauf zu entlassen, beeindruckte mich sehr. Ein Beispiel? Viele Menschen verwechseln die Toilette mit einer kostenlosen Entsorgungsmöglichkeit für Speisen und andere Haushaltartikel. Nicht nur, dass damit die Ratten in den Kanälen fettgefüttert werden, die nicht verwertbaren Gegenstände müssen in der Kläranlage herausgefiltert und entsorgt werden. Frage nicht, was da alles zum Vorschein kommt. Interessant war, wie einzelne Stationen aufeinanderfolgen, um letztlich sauberes Wasser in die Zwickauer Mulde zu leiten. Aus dem entstehenden Klärschlamm wird Gas erzeugt, welches in einem Blockheizkraftwerk zu Wärme und Strom umgewandelt wird. Damit deckt man den gesamten Wärme- sowie rd. 80% des Strombedarfs der Anlage. Ständig neue Richtlinien wie z.B. zur Phosphorrückgewinnung machen immer wieder erhebliche Investitionen notwendig, die letztendlich an der Gebührenschraube drehen. Für den Umwelt- und Naturschutz ist eine akribische Abwasserklärung jedoch unerläßlich. Ein herzliches Dankeschön an die beiden Führungskräfte des ZAST, die geduldig unsere Nachfragen beantworteten und uns damit wieder ein wenig schlauer machten. Wer die aufwendigen Verfahren zur Herstellung sauberen Wassers einmal live erleben konnte, hinterfragt eventuell sein eigenes Verhalten oder sieht zumindest den nächsten Gebührenbescheid mit etwas mehr Verständnis an. Insofern: Eine weitere hochinteressante Veranstaltung – eben „das Ohr an der Masse“‘. Toll! GLÜCK AUF!

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Besuch beim Verein SCHWACH+STARK e.V.

Soziales Engagement in seiner besten Art: Der Verein SCHWACH+STARK e.V.in Ehrenfriedersdorf kümmert sich um Menschen, die Hilfe brauchen. Davon gibt es viele in Deutschland, oftmals sind sie vom Staat im Stich gelassen. Langzeitarbeitslose, Menschen mit Behinderung, Wohnungs- oder Suchtproblemen, Schulden oder in Notlagen, Migranten und Geflüchtete – sie alle finden hier Beratung und tatkräftige Unterstützung. Das 10-köpfige Team packt an, man versucht, Wegweiser und Problemlöser für sozial Schwächere zu sein, mit Wärme und Herzblut die Schwierigkeiten des Alltags zu meistern. Respekt! Die Vereinsvorsitzende, Frau Sandra Preiß, hatte mich eingeladen, um ein für den Verein heikles Thema zu erörtern: SCHWACH+STARK widmet sich als einer von zwei Betreibern im Erzgebirgskreis dem Frauenschutz. Man gewährt Frauen (oftmals übrigens auch Männern!) in prekären Familien- oder Beziehungsverhältnissen anonyme Unterbringung und Fürsorge. Aufgrund einer neuen Gesetzeslage, speziell dem aktuellen Gewalthilfegesetz, sollen die bestehenden und funktionierenden Strukturen im Landkreis neu geordnet werden. Nach Ansicht der Protagonisten ein Unding. Es ist weder eine inhaltliche Verbesserung noch eine Kosteneinsparung zu erwarten. Interventionen bei staatlichen Stellen blieben erfolglos, als letztes Mittel wandten sich die Verantwortlichen an die Landtagsabgeordneten. Als einer von nur zwei Volksvertretern hatte ich mich zurückgemeldet, nun bringt sich die BSW-Fraktion in die Suche nach Lösungsmöglichkeiten ein. Nach über dreieinhalb(!) Stunden Gespräch mit einem breiten Themenspektrum verabschiedete ich mich mit einem guten Gefühl. Hier wird nicht nur tolle Arbeit für Bedürftige geleistet, es herrscht auch ein klarer Blick für gesellschaftliche (Fehl-)Entwicklungen und deren Gründe. Einmal mehr bin ich begeistert, wie eifrig und hingebungsvoll viele Erzgebirger an der Verbesserung des zwischenmenschlichen Zusammenhalts arbeiten, wie intensiv und positiv – jenseits der gängigen Klischees – in unserer Region den bestehenden Widrigkeiten getrotzt wird. Großartig! Danke allen, die sich daran beteiligen. Ihr seid Spitze!

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Wassermangel, Zeit zum Handeln!

Sachsen steht vor einer neuen wasserpolitischen Herausforderung: Während in den vergangenen Jahren vor allem Hochwasser und Hochwasserschutz im Mittelpunkt standen, werden inzwischen Niedrigwasser und sinkende Grundwasserstände zum Problem. „Wir müssen uns ehrlich machen: Niedrigwasser und sinkende Grundwasserstände sind kein kurzfristiges Wetterphänomen. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir künftig mit weniger verfügbarem Wasser auskommen müssen“. Seit November 2017 sind in Sachsen gegenüber dem langjährigen Mittel rund 559 Liter Niederschlag pro Quadratmeter zu wenig gefallen – das entspricht in etwa einem gesamten Jahresniederschlag. Dieses langjährige Niederschlagsdefizit hat Folgen: Die Grundwasserstände liegen vielerorts weiterhin deutlich unter den üblichen Werten. „Das Problem löst sich nicht mit ein paar Regentagen. Wir müssen Wasser künftig stärker als knappe Ressource betrachten und uns fragen: Wie reicht das vorhandene Wasser – und wie verteilen wir es gerecht?“ Das betrifft Trinkwasserversorgung, Landwirtschaft, Industrie und Natur gleichermaßen. „Wir dürfen nicht erst über Verteilung sprechen, wenn die Brunnen trocken und die Flüsse leer sind. Es braucht jetzt klare Prioritäten und eine langfristige Strategie.“ Wie wichtig der Schutz der Wasserressourcen vor Ort ist, zeigt ein aktuelles Beispiel aus dem Erzgebirge: Im rund 1.000 Hektar großen Abtwald zwischen Burkhardtsdorf und Gelenau wird derzeit geprüft, ob Teile des Gebietes als Windenergieflächen ausgewiesen werden können. Gleichzeitig liefern die dortigen Quellgebiete Trinkwasser für rund 7.500 Menschen in Burkhardtsdorf und im Amtsberger Ortsteil Dittersdorf. Eine alternative Versorgung besteht nach Angaben des zuständigen Wasserversorgers nicht. „Gerade angesichts zunehmender Trockenperioden müssen wir sehr genau hinschauen, wo wir in sensible Wassereinzugsgebiete eingreifen. Wenn eine Region auf eine solche Inselversorgung angewiesen ist und keine alternative Versorgung besteht, muss der Schutz des Trinkwassers Vorrang haben“. Ich fordere deshalb einen stärkeren Fokus auf Wasserrückhalt in der Fläche, Speicher und Talsperren sowie eine vorausschauende Bewirtschaftung der Wasserressourcen. Auch bei der Regionalplanung muss die langfristige Sicherung der Trinkwasserversorgung stärker berücksichtigt werden. „Wir dürfen erneuerbare Energien und Trinkwasserschutz nicht gegeneinander ausspielen. Aber dort, wo Eingriffe in sensible Wassereinzugsgebiete die Versorgungssicherheit gefährden könnten, muss das Vorsorgeprinzip gelten.“ GLÜCK AUF!

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Regionaltour 2026: Station in Annaberg-Buchholz und Ehrenfriedersdorf

BSW vor Ort. Heute auf den Marktplätzen in Annaberg-Buchholz und Ehrenfriedersdorf. Vor allem in Annaberg war echter Trubel. Auf dem Markt und an unserem Stand. „Was macht ihr denn hier, es ist doch gar keine Wahl?“ „Genau deshalb, weil wir eben nicht nur im Wahlkampf auftauchen und gescheite Reden halten, sondern den Menschen permanent zuhören wollen!“ Solche Dialoge führen wir recht oft. Die Leute sind überrascht, weil sie das von den (Alt-)Parteien nicht gewohnt sind. „Dem Volk auf‘s Maul schauen“, so beschrieb schon Luther die Notwendigkeit, sich mit den echten Sorgen und Problemen der Menschen zu befassen. Diesen wichtigen Gedanken habe ich mir zueigen gemacht. Mit den Leuten vor Ort reden – und ganz wichtig: Zuhören! Zuhören um zu ändern. DAS ist BSW! GLÜCK AUF! Ulf Lange

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zu Besuch im Tierheim Bockau des Tierschutzvereins Aue-Schwarzenberg und Umgebung e.V.

Die Leiterin der Einrichtung, Frau Susanne Trommler, führte uns durch ihr Haus, zeigte uns ihre Zöglinge und versorgte uns mit allerlei Informationen rund ums Tierheimleben. Es steckt jede Menge Arbeit, aber auch Herzblut drin, die Fund- und Abgabetiere zu betreuen, zu pflegen und zu vermitteln. Und es kostet. Die notwendigen Kastrationen, Impfungen, Operationen, Tierarzt- und Futterkosten verschlingen jährlich Zehntausende Euro. Sanierungs-, Um- und Ausbaumaßnahmen am Objekt sowie Personalkosten kommen hinzu. Tierschutz ist nicht nur Herzensangelegenheit, sondern auch eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Frau Trommler und ihr Team verrichten sie mit Hingabe. Die Hürden? Lästige, teils unnötige Bürokratie und das fehlende Geld. Auch einige helfende Hände würden gebraucht. Aber die Bockauer lamentieren nicht, sie machen. Die Hunde und Katzen danken es mit liebevoller Schmuserei und dankbaren Blicken. Von mir gab’s eine finanzielle Zuwendung. Und ein herzliches Dankeschön für den Rundgang und die wertvolle Arbeit, die Frau Trommler im Ehrenamt ausführt. Mit einem herzlichen GLÜCK AUF!

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Besuch im Schloss Wackerbarth

Weinbau gehört zu den Elementen meines parlamentarischen Sprecherbereiches. Deshalb besuchte ich das Sächsische Staatsweingut Schloss Wackerbarth in Radebeul – gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Uta Knebel, in deren Wahlkreis dieses wunderschöne Kleinod liegt. Empfangen wurden wir vom Weinbauleiter des Gutes, Till Neumeister. Er nahm uns mit auf eine Reise „von der Rebe in die Flasche“. Wir erlebten eine überaus freundlich-eloquente Führung mit geballter Fachkompetenz. Herr Neumeister verstand es, uns nicht nur die Erfolgsgeschichte des ersten Erlebnis-Weingutes in Deutschland bestens zu veranschaulichen, sondern auch die Maßnahmen zu erklären, die dazu führten. Zurecht mit hörbarem Stolz. Das sächsische Staatsweingut ist als Tochterfirma der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eine GmbH, die eigene unternehmerische Entscheidungen trifft. Im Gegensatz zu den meisten staatlichen Weingütern in anderen Bundesländern wirft es Gewinn ab und liegt somit dem Land nicht „auf der Tasche“. Schloss Wackerbarth stellt sowohl Wein als auch Sekt her. Diese Kombination ist eher selten, zumal in der hier gebotenen erlesenen Qualität. Die äußerst hochwertigen Produkte sind auf dem Markt sehr gefragt. Interessanterweise beschränkt sich das Vermarktungsgebiet des Gutes weitgehend auf die ostdeutschen Bundesländer. Nicht weil man woanders die Produkte nicht will, sondern weil die Kapazitäten damit erschöpft sind. Wobei zu erwähnen ist, dass viele der edlen Tropfen an die Konsulate der Bundesrepublik verkauft werden und dort zu entsprechenden Anlässen für Gaumenfreuden sorgen. Nebenbei bekamen wir noch Detailwissen zu den Ursprüngen des Weinanbaus, zu Rebsorten und Anbaugebieten vermittelt. Wir bestaunten eine Drohne, durch deren Einsatz die Pflege der Pflanzen wesentlich effektiver wird, befassten uns mit dem sehr kostenintensiven Bau der für Wackerbarth typischen Trockenmauern an den Terrassen der Weinberge und hörten mit Freude vom bestens funktionierenden Ausbildungsprogramm für den Berufsnachwuchs. Anschließend unternahmen wir einen Rundgang im Schlossgebäude und durch die Weinkeller. Wir nehmen mit, dass auf Schloss Wackerbarth ein beispielhaftes Gesamtkonzept erstellt wurde, das in seiner Gesamtheit von Produktion, Traditionspflege, Event-Tourismus und Berufsausbildung einmalig ist. Klasse, so geht sächsisch! Zusätzlich gab es noch eine absolute Rarität zu bestaunen: Eine blühende Agave. Ich erfuhr, dass dies in Regionen nördlich der Alpen fast an ein Naturwunder grenzt. Wieder was dazugelernt… Ein wundervoller Tag bei herrlichem Hochsommerwetter. Ein großes Dankeschön geht an das Team des Staatsweingutes für die tolle Arbeit, ganz besonders natürlich an Till Neumeister, der diesen Termin zu einem echten Erlebnis machte. GLÜCK AUF!

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