• Doppelhaushalt 2027 / 2028
  • Das STREICHQUARTETT ist wieder da.
  • Regionalentwicklung als Motor für die Zukunft – Stärkung ländlicher Räume im Erzgebirgskreis.
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Landwirtschaft

Besuch beim Sächsischen Landeskontrollverband e.V. (LKV)

Besuch beim Sächsischen Landeskontrollverband e.V. (LKV) in Niederwiesa, OT Lichtenwalde. Der Verband übernimmt im Auftrag des Freistaates die sogenannte Milchleistungsprüfung für Rinder, Schafe und Ziegen, prüft die Güte der Rohmilch, untersucht Futtermittel und Bodenproben, ist für die Zuteilung der Ohrmarken der Tiere zuständig und erfüllt darüberhinaus eine Vielzahl weiterer Aufgaben. Der LKV berät die Landwirte in vielerlei fachspezifischen Fragen. Er ist somit ein wichtiger Dienstleister der Branche. Empfangen wurden wir von Geschäftsführer Prof. Dr. Jörg Hilger, der sich trotz intensiven Arbeitspensums knapp 2 Stunden Zeit für uns nahm. Er führte uns zunächst mit einer vorbereiteten Präsentation durch das breite Arbeitsspektrum, anschließend auf einem Rundgang durch die Labore und Lagerhallen der Einrichtung. So konnten wir uns ein Bild der vielfältigen Arbeitsbereiche machen. Ich lernte wieder viel Neues über Begriffe wie GERO (Gesundheit&Robustheit), Zellzahl, Eutergesundheit usw. und erfuhr, dass kein Lebensmittel in Deutschland so intensiv geprüft wird wie Milch. Ich stelle erneut fest, dass das Thema Landwirtschaft oft nur am Rande erwähnt wird und hauptsächlich dann in den Fokus gelangt, wenn die Bauern protestieren und Autobahnauffahrten blockieren. Kaum einer weiß von den Zwängen, der Bürokratie, dem immensen Aufwand in der Agrarwirtschaft. Im Landtag ist oft der Plenarsaal halbleer, wenn über Milchpreise, Mercosur-Abkommen oder Düngemittelknappheit gesprochen wird. Das ist respektlos! Wann bekommt die Landwirtschaft endlich den Stellenwert, den sie verdient? Garant für Ernährungssicherheit, Großarbeitgeber im ländlichen Raum, Hauptakteur der regionalen Wertschöpftung und noch viel mehr. Denkt mal drüber nach, Leute. Und nicht erst, wenn die Milch in den Supermarkt-Regalen oder das Brot beim Bäcker knapp wird. Der Termin im Landeskontrollverband – genau wie in jedem anderen Unternehmen dieser Branche – verdeutlicht einmal mehr, wie unverzichtbar und wertvoll die Arbeit der Landwirtinnen und Landwirte ist. Vielen Dank an Prof. Dr. Hilger und seinem Team für die Zeit, das Gespräch und den Erkenntnisgewinn. GLÜCK AUF!

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Parlamentarisches Frühstück

Und von dem Plenum gibt’s (manchmal) Frühstück… Das sogenannte Parlamentarische Frühstück ist eine Veranstaltung, zu der verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen am Morgen vor Landtagssitzungen regelmäßig einladen, um ihre Anliegen, Sorgen und Sichtweisen an Vertreter der Politik heranzutragen. Diesmal war der Sächsische Landfrauenverband e.V. Gastgeber, dessen Einladung folgte ich sehr gerne – zusammen mit meinem Fraktionskollegen Jens Hentschel-Thöricht und Landtagsabgeordneten aller Fraktionen. Ein Buffet voller deftiger Bauernprodukte, dazu die Herzlichkeit der Damen um die Landfrauen-Präsidentin, Frau Uta Schladitz, sowie intensive, gehaltvolle Gespräche – das Treffen war ein voller Erfolg. Torsten Krawczyk, Chef des Sächsischen Bauernverbandes, richtete in seinem Grußwort deutliche, sehr kritische Worte an die Politik in Bund und Land. Trotzdem überwog der Optimismus, dass man durch gesellschaftlichen Zusammenhalt, vor allem aber durch „weniger reden, dafür mehr tun“ eine Wende zum Besseren eingeleitet werden kann. Wir bedanken uns für die Gastfreundschaft und freuen uns schon jetzt auf die nächste Teilnahme an diesem traditionsreichen Event im kommenden Jahr. GLÜCK AUF!

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Gesetz zur Änderung jagdrechtlicher und naturschutzrechtlicher Vorschriften

In dieser Woche wurde im Landtag beschlossen, den Wolf als Wildtier ins Jagdrecht aufzunehmen, ihn damit bejagen, aber auch erhalten zu können. Unter maßgeblicher Mitmirkung des BSW wurde damit ein Kompromiss gefunden, der einen guten Interessenausgleich zwischen Weidetierhaltern und Naturschützern zulässt. Damit haben wir nachgewiesen, dass wir vom BSW willens und in der Lage sind, sachliche Entscheidungen im Sinne der Menschen und ohne politische Scheuklappen zu treffen. Herzliche Grüße nach Berlin und Mecklenburg-Vorpommern und viel Erfolg den dortigen BSW-Landesverbänden für die heutigen Wahlen! Politik für die Menschen – nur mit dem BSW! GLÜCK AUF!

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Wassermangel, Zeit zum Handeln!

Sachsen steht vor einer neuen wasserpolitischen Herausforderung: Während in den vergangenen Jahren vor allem Hochwasser und Hochwasserschutz im Mittelpunkt standen, werden inzwischen Niedrigwasser und sinkende Grundwasserstände zum Problem. „Wir müssen uns ehrlich machen: Niedrigwasser und sinkende Grundwasserstände sind kein kurzfristiges Wetterphänomen. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir künftig mit weniger verfügbarem Wasser auskommen müssen“. Seit November 2017 sind in Sachsen gegenüber dem langjährigen Mittel rund 559 Liter Niederschlag pro Quadratmeter zu wenig gefallen – das entspricht in etwa einem gesamten Jahresniederschlag. Dieses langjährige Niederschlagsdefizit hat Folgen: Die Grundwasserstände liegen vielerorts weiterhin deutlich unter den üblichen Werten. „Das Problem löst sich nicht mit ein paar Regentagen. Wir müssen Wasser künftig stärker als knappe Ressource betrachten und uns fragen: Wie reicht das vorhandene Wasser – und wie verteilen wir es gerecht?“ Das betrifft Trinkwasserversorgung, Landwirtschaft, Industrie und Natur gleichermaßen. „Wir dürfen nicht erst über Verteilung sprechen, wenn die Brunnen trocken und die Flüsse leer sind. Es braucht jetzt klare Prioritäten und eine langfristige Strategie.“ Wie wichtig der Schutz der Wasserressourcen vor Ort ist, zeigt ein aktuelles Beispiel aus dem Erzgebirge: Im rund 1.000 Hektar großen Abtwald zwischen Burkhardtsdorf und Gelenau wird derzeit geprüft, ob Teile des Gebietes als Windenergieflächen ausgewiesen werden können. Gleichzeitig liefern die dortigen Quellgebiete Trinkwasser für rund 7.500 Menschen in Burkhardtsdorf und im Amtsberger Ortsteil Dittersdorf. Eine alternative Versorgung besteht nach Angaben des zuständigen Wasserversorgers nicht. „Gerade angesichts zunehmender Trockenperioden müssen wir sehr genau hinschauen, wo wir in sensible Wassereinzugsgebiete eingreifen. Wenn eine Region auf eine solche Inselversorgung angewiesen ist und keine alternative Versorgung besteht, muss der Schutz des Trinkwassers Vorrang haben“. Ich fordere deshalb einen stärkeren Fokus auf Wasserrückhalt in der Fläche, Speicher und Talsperren sowie eine vorausschauende Bewirtschaftung der Wasserressourcen. Auch bei der Regionalplanung muss die langfristige Sicherung der Trinkwasserversorgung stärker berücksichtigt werden. „Wir dürfen erneuerbare Energien und Trinkwasserschutz nicht gegeneinander ausspielen. Aber dort, wo Eingriffe in sensible Wassereinzugsgebiete die Versorgungssicherheit gefährden könnten, muss das Vorsorgeprinzip gelten.“ GLÜCK AUF!

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Besuch im Schloss Wackerbarth

Weinbau gehört zu den Elementen meines parlamentarischen Sprecherbereiches. Deshalb besuchte ich das Sächsische Staatsweingut Schloss Wackerbarth in Radebeul – gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Uta Knebel, in deren Wahlkreis dieses wunderschöne Kleinod liegt. Empfangen wurden wir vom Weinbauleiter des Gutes, Till Neumeister. Er nahm uns mit auf eine Reise „von der Rebe in die Flasche“. Wir erlebten eine überaus freundlich-eloquente Führung mit geballter Fachkompetenz. Herr Neumeister verstand es, uns nicht nur die Erfolgsgeschichte des ersten Erlebnis-Weingutes in Deutschland bestens zu veranschaulichen, sondern auch die Maßnahmen zu erklären, die dazu führten. Zurecht mit hörbarem Stolz. Das sächsische Staatsweingut ist als Tochterfirma der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eine GmbH, die eigene unternehmerische Entscheidungen trifft. Im Gegensatz zu den meisten staatlichen Weingütern in anderen Bundesländern wirft es Gewinn ab und liegt somit dem Land nicht „auf der Tasche“. Schloss Wackerbarth stellt sowohl Wein als auch Sekt her. Diese Kombination ist eher selten, zumal in der hier gebotenen erlesenen Qualität. Die äußerst hochwertigen Produkte sind auf dem Markt sehr gefragt. Interessanterweise beschränkt sich das Vermarktungsgebiet des Gutes weitgehend auf die ostdeutschen Bundesländer. Nicht weil man woanders die Produkte nicht will, sondern weil die Kapazitäten damit erschöpft sind. Wobei zu erwähnen ist, dass viele der edlen Tropfen an die Konsulate der Bundesrepublik verkauft werden und dort zu entsprechenden Anlässen für Gaumenfreuden sorgen. Nebenbei bekamen wir noch Detailwissen zu den Ursprüngen des Weinanbaus, zu Rebsorten und Anbaugebieten vermittelt. Wir bestaunten eine Drohne, durch deren Einsatz die Pflege der Pflanzen wesentlich effektiver wird, befassten uns mit dem sehr kostenintensiven Bau der für Wackerbarth typischen Trockenmauern an den Terrassen der Weinberge und hörten mit Freude vom bestens funktionierenden Ausbildungsprogramm für den Berufsnachwuchs. Anschließend unternahmen wir einen Rundgang im Schlossgebäude und durch die Weinkeller. Wir nehmen mit, dass auf Schloss Wackerbarth ein beispielhaftes Gesamtkonzept erstellt wurde, das in seiner Gesamtheit von Produktion, Traditionspflege, Event-Tourismus und Berufsausbildung einmalig ist. Klasse, so geht sächsisch! Zusätzlich gab es noch eine absolute Rarität zu bestaunen: Eine blühende Agave. Ich erfuhr, dass dies in Regionen nördlich der Alpen fast an ein Naturwunder grenzt. Wieder was dazugelernt… Ein wundervoller Tag bei herrlichem Hochsommerwetter. Ein großes Dankeschön geht an das Team des Staatsweingutes für die tolle Arbeit, ganz besonders natürlich an Till Neumeister, der diesen Termin zu einem echten Erlebnis machte. GLÜCK AUF!

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Bee Together! In Stollberg

Wenn Ehrenamt auf Natur- und Artenschutz trifft, entstehen manchmal süße Leckereien. Das erfuhr ich bei meinem Besuch des „Imkerverein Stollberg e.V.“ am eigenen Gaumen. Martina Brandt und Guido Zappel, die beiden supernetten Vorsitzenden, hatten nicht nur Unmengen „bienenspezifischer“ Informationen parat, sie ließen mich auch richtig imkern. Aber der Reihe nach: Im Stollberger Imkerverein finden sich unter dem Motto „bee together“ 55 Mitglieder zusammen. Sie bauen ein ehemaliges Schlachtgebäude einer Agrargenossenschaft sukzessive zu einem Umweltbildungszentrum um, organisieren Schulungen und Informationsveranstaltungen oder ermöglichen Interessierten mit der Aktion „Imkern auf Probe“ einen kostengünstigen Einstieg in dieses nachhaltige Hobby. Das komplette Angebot findet man auf der Homepage des Vereins. Großartige Arbeit, tolles Engagement. Nicht warten, was passiert, sondern loslaufen, Mitglieder und Fördermittel generieren und MACHEN. Ich wurde gleich mit eingespannt: Schürze drüber, Schaber in die Hand und los: Waben abdeckeln, dann kräftig schleudern und den fertigen Honig abfüllen. Das hat mal richtig Spaß gemacht. Ich kenne nun auch den geschmacklichen Unterschied zwischen „Supermarkthonig“ und dem (etwas teureren) echten Imkerhonig. Auch in Sachen Naturschutz hab ich dazugelernt: Neben den Honigbienen brauchen auch die Wildbienen Unterstützung. Lebensräume, Nisthilfen, Blühstreifen sichern den fleißigen Bestäubern das Überleben. Davon haben wir alle etwas. Vor lauter Begeisterung hab gleich mal einen Vereins-Mitgliedsantrag ausgefüllt. Starke Sachsen – starke Sache. Danke für die Einblicke und GLÜCK AUF!

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Frag die sächsischen Bürgermeister!

Wenn man positive Lösungsansätze für die Kommunen – vor allem im ländlichen Raum – sucht, gibt es ein probates und logisches Mittel: Man spricht mit den kommunalen Verantwortungsträgern. Zu diesem Zweck war ich am Dienstag in der Oberlausitz zu Gast. Gemeinsam mit meinen BSW-Fraktionskollegen Jens Hentschel-Thöricht und in meiner Eigenschaft als Sprecher für Regionalentwicklung besuchte ich den Bürgermeister von Olbersdorf (Landkreis Görlitz). Andreas Förster führt eine Verwaltungsgemeinschaft aus 4 Gemeinden mit rd. 11.000 Einwohnern. Das Fazit ist identisch mit den Aussagen der Bürgermeister im Erzgebirgskreis: Es braucht mehr Vertrauen in die Kommunen und deren Vertreter, denn die wissen, was in ihrem Verantwortungsbereich zu tun ist, wo zu investieren oder Bürokratie abzubauen ist. Weniger kleinteilige oder zu spezifische Förderprogramme, stattdessen pauschale finanzielle Zuwendungen bzw. mehr Geld über die allgemeine Schlüsselzuweisung an die Städte und Gemeinden – damit wäre schon viel getan. Es gibt noch weitere, sehr sinnvolle Ideen zur Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in Stadt und Land. Man muss als Landesregierung nur einfach mal zu den Experten vor Ort gehen – und zuhören! Wir haben das getan. Es war ein sehr angenehmes und gehaltvolles Gespräch. Danke dafür. Anschließend schauten wir uns zusammen den idyllischen gelegenen Olbersdorfer See an, der aus einem Kohletagebau entstanden ist, und machten einen Abstecher in Jens’ Bürgerbüro in Zittau (eine äußerst sehenswerte Stadt). Und wenn wir einmal in der Oberlausitz weilen, darf natürlich auch ein Besuch in der Ziegenkäserei von Agnes und Carsten in Bertsdorf-Hörnitz nicht fehlen. Carsten Berg ist mein Parlamentarischen Berater und Freund, studierter Agronom und Bio-Bauer. Zusammen mit seiner Lebenspartnerin hält er rund 50 Ziegen auf seinem Hof, verarbeitet Milch und Fleisch und vermarktet die Produkte in seinem Hofladen. Regionale Wertschöpfung in Reinkultur. Aus der interessanten Führung nehmen wir wertvolle Informationen mit nach Hause. Ein großartiger Tag in einer der schönsten Regionen Sachsens. Wir stellen fest: Die Ideen für eine gute Politik entstehen nicht in den Büros der Polit-Theoretiker, sondern im direkten Austausch mit den Praktikern vor Ort. Die findet man ganz einfach – in den Rathäusern oder bei der Arbeit in der (Land-)Wirtschaft. Wenn man es will… Die zweieinhalb Stunden Fahrt aus dem Erzgebirge nach Ostsachsen haben sich echt gelohnt. Toller Erkenntnisgewinn, herrliche Landschaften. Sachsen ist wunderschön, Sachsen hat riesiges Potential. Wir sollten es nutzen! GLÜCK AUF!

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Beim NABU Deutschland in Kirchberg

Die Ortsgruppe Kirchberg des NABU Deutschland vereint Naturschutz mit Bergbautradition und Heimatgeschichte. Allein diese Kombination ist einen Besuch wert. Auf Einladung der sächsischen Landesvorsitzenden des NABU, Frau Dr. Maria Vlaic, trafen wir uns im Kirchberger Informations-Naturschutz- und Schulungszentrum (KINS), dem Domizil der Ortsgruppe, mit Mitgliedern des Vereins um Vorsitzenden Jörg Weller und dessen Stellvertreter Wolfgang Prehl. Wir erhielten interessante Einblicke in die wertvolle ehrenamtliche Arbeit der Naturschützer, zudem warb Frau Dr. Vlaic leidenschaftlich darum, in den anstehenden Verhandlungen zum sächsischen Doppelhaushalt Kürzungen im Umweltschutz zu verhindern. Wir sprachen über drohende Wasserknappheit, die Wiederherstellungsverordnung, zunehmenden Flächenverbrauch und viele weitere landwirtschaftliche Themen. Auch Biber, Fledermaus und vor allem der Wolf kamen zur Sprache. Im über dreistündigen Gespräch ging es außerdem um viele gesamtgesellschaftliche Probleme, die Diskussion erreichte teilweise äußerst philosophisches Niveau. Es war sehr bereichernd, die derzeitige Situation in Kommunen, Land und Bund bzw. Natur-, Umwelt- und Klimaschutz aus der jeweils anderen Perspektive zu betrachten. Danke dafür. Man stellt immer wieder fest: Wenn man miteinander redet, sich auch mal auf Argumente „der Anderen“ einläßt statt nur auf den eigenen zu beharren, entstehen oftmals gute Kompromisse. Das ist eine Möglichkeit, Spaltungen zu überwinden. Mit einem herzlichen GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Erdbeer Funck in Niederwürschnitz

Kurz vor Beginn der Erdbeer-Erntezeit traf ich mich mit den Inhabern der Firma Erdbeer Funck auf einem Erdbeerfeld in Niederwürschnitz, direkt am Freizeitgelände „Alte Ziegelei“. Harald Funck, in Bayern geboren, und seine Frau Claudia, eine echte Sächsin, betreiben unter dem Motto „Frische Erdbeeren. In deiner Nähe“ seit über 35 Jahren den Feldanbau von Deutschlands beliebtester Strauchfrucht – zum Selberpflücken. Über 30 Erdbeerfelder bewirtschaftet der Landwirtschaftsbetrieb, außerdem noch eine Vielzahl an Blumen-zum-Selberpflücken-Arealen. Der Zuspruch ist ungebrochen, am Strauch gereifte Beeren schmecken eben doch anders als die weitgereiste Importware. Dennoch, landwirtschaftsspezifische Probleme gibt’s auch hier. Bürokratie, Arbeitskräftemangel, aber auch Folgen der Klimaveränderung wurden sehr deutlich angesprochen. Trotzdem hatten wir auch viel Spaß. Die Funck‘s können jede Menge Anekdoten erzählen, z.B. über die Ausreden „erwischter“ Schwarzpflücker oder die „Bezahlung“ in der „Kasse des Vertrauens“ mit den Rest-Münzen des letzten Fernost-Urlaubs. Also Leute gibt’s… Leider gab es noch nix zum Naschen, da die köstlichen Beeren noch nicht ganz reif sind. Aber ein Gläschen Erdbeer-Konfitüre erhielt ich zur Verkostung – mit der Versicherung, dass dies keine Bestechung sei . Ein herzliches Dankeschön an Claudia und Harald Funck, dass sie sich die Zeit genommen haben und mir Einblicke in ihre spannende Profession gaben. Wir sehen uns demnächst – dann hol ich mir ein Schälchen leckerer Erdbeeren… Mit einem herzlichen GLÜCK AUF! Ulf Lange

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DIE GRÜNEN BETRÜGEN IHRE EIGENEN WÄHLER

Tumultartige Szenen im Sächsischen Landtag, wüste Beschimpfungen, gespielte Empörung. Was ist passiert? Eigentlich etwas ganz normales: Eine Fraktion stellt einen sachlichen Antrag. Und der wird mit einer Stimmenmehrheit bestätigt. Übliche Parlamentsarbeit. Ungewöhnlich ist daran höchstens, dass es ein Antrag der Soja-Wurst-Verfechter ist, die urplötzlich ihre Liebe zu Schweinefleisch entdeckt zu haben scheint. Aber nein, die Abstimmung gerät zum politischen Eklat. In meiner Rede zum Antrag hatte ich genau diese parlamentarischen Ränkespiele kritisiert: Inhaltlich sind sich zwar alle (!) Fraktionen einig, aber es wird wieder einmal taktiert und interpretiert. Am Ende geht es nicht um die Sache, sondern um Parteitaktik. Auf der Strecke bleiben die, um die es eigentlich geht: Die kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Firmen bzw. Schlachtbetriebe. Doch diesmal kommt es anders: Es tritt ein, womit (fast) keiner gerechnet hat. Dem Antrag der Grünen wird mit den Stimmen von BSW, AfD und Freiem Wähler zugestimmt. Warum jetzt der Skandal??? Na, weil „die Falschen“ zugestimmt haben. Die von jenseits der Brandmauer. Schnell, zurückspulen! Zu spät! Lange Gesichter bei allen, die sich selbst so gerne als „demokratische Fraktionen“ bezeichnen. Demokratisch? Das wäre es gewesen, wenn das Abstimmungsergebnis akzeptiert worden wäre. Stattdessen beschuldigt man die Zustimmer der Unlauterkeit. Wilde Bezichtigungen werden abgelöst von hilflosen, sogar peinlichen Rechtfertigungsversuchen. Die Linke, von deren 6 Abgeordneten ursprünglich 4 ebenfalls zugestimmt hatten, nutzen die fragwürdige Neu-Abstimmung zu einem verzweifelten Versuch zur Rettung der Brandmauer, indem sie sich schnell noch zur Ablehnung umentscheiden. Wendehälse! Die selbsternannten Demokratiebewahrer als deren Zerstörer. Willkommen in Absurdistan. Egal, es half alles nichts: 55:52 pro Antrag. Plötzlich hektisches Treiben bei den Grünen, jetzt wird versucht, gegenüber der Presse (oder gegenüber der eigenen Mitglied- bzw. Wählerschaft?) das Abstimmungsverhalten zu erklären, das zerschlagene Porzellan mühsam zu kitten: Wir wollten doch nicht… Was wollten sie nicht? Dass ihr eigener Antrag durchkommt. Dass den Schlachtereien und Landwirten geholfen wird. Mehr Scheinheiligkeit geht nicht! Auch dieser lächerliche Versuch misslingt. Man könnte noch so viel dazu schreiben. Die Zeitungen und das Netz werden es tun. Man wird das Thema genüßlich ausschlachten und die Grünen heftigst attackieren. Zurecht. Wir als BSW haben getan, was wir unseren Wählern versprochen haben. Wir schauen bei Anträgen im Landtag nach dem Inhalt, nicht nach den Einreichern. Und schon gar nicht nach eventuellen „falschen Mehrheiten“. So verstehen WIR Politik. Kein Schmierentheater, keine Brandmauer. Weil es Wichtigeres gibt. Weil es nicht um Taktik im Plenum, sondern um gute Entscheidungen für die Menschen und für Sachsen geht. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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