BSW-Fraktion Sachsen - Ulf Lange | Sächsischer Landtag (BSW)

Station 7 der „Gesundheitstour“ der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag

BSW-Fraktion Sachsen, Allgemein, Sächsischer Landtag, Ulf Unterwegs / Ulf Lange

Diesmal hatten wir – bei herrlich warmem Sommerwetter – unsere Zelte in Zwickau aufgeschlagen. Der Platz inmitten der Fußgängerzone war bestens gewählt. Nicht nur, dass unser Infostand unübersehbar war, viele der Passanten steuerten direkt auf uns zu und löcherten uns mit ihren Fragen. Diese drehten sich – sofern sie motto-bezogen waren – immer um die Sorgen der Menschen in Sachsen: Der Hausarzt geht ersatzlos in Rente, Facharzttermine sind Mangelware, die Angst vor negativen Folgen der anstehenden Gesundheitsreformen ist deutlich spürbar. Vorbeikommende Mediziner berichten, dass sie sich mittlerweile mehr mit Formularen beschäftigen müssen als mit Patienten. Wir hören zu, wir stellen unsere Positionen vor. Als konstruktive Opposition wollen wir um bessere Lösungen kämpfen. Viele Leute schildern uns ihre berechtigten Erwartungen an die Gesundheitsversorgung. Der Notizzettel unserer Gesundheitstour ist bereits gut gefüllt. Wir nehmen die Sorgen der Sachsen aber nicht nur „mit“, sondern vor allem ernst! Die Tour geht jetzt in die Sommerpause. Am 02. September legen wir wieder los und zwar gleich mit einer Doppeletappe. Dann sind Hohenstein-Ernstthal und Plauen die Tagesziele. GLÜCK AUF und bleiben Sie gesund!

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DIE GRÜNEN BETRÜGEN IHRE EIGENEN WÄHLER

BSW-Fraktion Sachsen, Landwirtschaft, Sächsischer Landtag / Ulf Lange

Tumultartige Szenen im Sächsischen Landtag, wüste Beschimpfungen, gespielte Empörung. Was ist passiert? Eigentlich etwas ganz normales: Eine Fraktion stellt einen sachlichen Antrag. Und der wird mit einer Stimmenmehrheit bestätigt. Übliche Parlamentsarbeit. Ungewöhnlich ist daran höchstens, dass es ein Antrag der Soja-Wurst-Verfechter ist, die urplötzlich ihre Liebe zu Schweinefleisch entdeckt zu haben scheint. Aber nein, die Abstimmung gerät zum politischen Eklat. In meiner Rede zum Antrag hatte ich genau diese parlamentarischen Ränkespiele kritisiert: Inhaltlich sind sich zwar alle (!) Fraktionen einig, aber es wird wieder einmal taktiert und interpretiert. Am Ende geht es nicht um die Sache, sondern um Parteitaktik. Auf der Strecke bleiben die, um die es eigentlich geht: Die kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Firmen bzw. Schlachtbetriebe. Doch diesmal kommt es anders: Es tritt ein, womit (fast) keiner gerechnet hat. Dem Antrag der Grünen wird mit den Stimmen von BSW, AfD und Freiem Wähler zugestimmt. Warum jetzt der Skandal??? Na, weil „die Falschen“ zugestimmt haben. Die von jenseits der Brandmauer. Schnell, zurückspulen! Zu spät! Lange Gesichter bei allen, die sich selbst so gerne als „demokratische Fraktionen“ bezeichnen. Demokratisch? Das wäre es gewesen, wenn das Abstimmungsergebnis akzeptiert worden wäre. Stattdessen beschuldigt man die Zustimmer der Unlauterkeit. Wilde Bezichtigungen werden abgelöst von hilflosen, sogar peinlichen Rechtfertigungsversuchen. Die Linke, von deren 6 Abgeordneten ursprünglich 4 ebenfalls zugestimmt hatten, nutzen die fragwürdige Neu-Abstimmung zu einem verzweifelten Versuch zur Rettung der Brandmauer, indem sie sich schnell noch zur Ablehnung umentscheiden. Wendehälse! Die selbsternannten Demokratiebewahrer als deren Zerstörer. Willkommen in Absurdistan. Egal, es half alles nichts: 55:52 pro Antrag. Plötzlich hektisches Treiben bei den Grünen, jetzt wird versucht, gegenüber der Presse (oder gegenüber der eigenen Mitglied- bzw. Wählerschaft?) das Abstimmungsverhalten zu erklären, das zerschlagene Porzellan mühsam zu kitten: Wir wollten doch nicht… Was wollten sie nicht? Dass ihr eigener Antrag durchkommt. Dass den Schlachtereien und Landwirten geholfen wird. Mehr Scheinheiligkeit geht nicht! Auch dieser lächerliche Versuch misslingt. Man könnte noch so viel dazu schreiben. Die Zeitungen und das Netz werden es tun. Man wird das Thema genüßlich ausschlachten und die Grünen heftigst attackieren. Zurecht. Wir als BSW haben getan, was wir unseren Wählern versprochen haben. Wir schauen bei Anträgen im Landtag nach dem Inhalt, nicht nach den Einreichern. Und schon gar nicht nach eventuellen „falschen Mehrheiten“. So verstehen WIR Politik. Kein Schmierentheater, keine Brandmauer. Weil es Wichtigeres gibt. Weil es nicht um Taktik im Plenum, sondern um gute Entscheidungen für die Menschen und für Sachsen geht. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Gesundheitstour in Südwestsachsen – die BSW-Fraktion Sachsen unterwegs

BSW-Fraktion Sachsen, Allgemein, Sächsischer Landtag / Ulf Lange

28. April: Tourauftakt in Chemnitz. Mit meinen Landtagskollegen Janina Pfau, Ronny Kupke, Dr. Ingolf Huhn und Nico Rudolph sowie vielen fleißigen Mitarbeitern startete ich heute in die Gesundheitstour. Verteilt über die nächsten fünf Monate besuchen wir 9 Stationen. Wir machen das wichtige Thema Gesundheit zum Motto unserer Reise durch Westsachsen, weil es uns alle angeht und bewegt. Bekanntlich läuft aktuell vieles schief im Gesundheitswesen. Krankenhäuser werden geschlossen, Hausärzte – vor allem im ländlichen Raum – werden immer weniger, Facharzttermine sind Mangelware u.v.m. An unseren Marktständen in der Region möchten wir darüber mit den Menschen ins Gespräch kommen und die Lösungsansätze des BSW vermitteln. Genauso wichtig ist es uns, die Meinung der Leute anzuhören. Wir nehmen die Sorgen, Nöte und Probleme ernst, notieren sie uns und versuchen, sie politisch umzusetzen. „Zuhören um zu ändern“ – das ist unser Plan. In Chemnitz ging es gut los. Es war Markttag und unser Pavillon stand mitten auf dem Neumarkt. Wir waren sicht- und ansprechbar. Es waren gute Gespräche, kritisch, konstruktiv, manchmal verzweifelt schilderten uns die Passanten, was sie beschwert. Wir haben aufmerksam zugehört. Danke für Ihr Interesse, danke für Ihre Gesprächsbereitschaft. Nächste Station ist am 21.05.2026 in Stollberg. Wir sehen uns… GLÜCK AUF, Ulf Lange

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Rückblick auf den „Elbe-Day“ 2026

BSW-Fraktion Sachsen, Sächsischer Landtag, Ulf Unterwegs / Ulf Lange

Soldaten der Amerikanischen und der Roten Armee trafen 1945 als Alliierte an der Elbe in Torgau aufeinander und reichten sich die Hand. Wenige Tage später kapitulierte Nazideutschland und verlor damit den von ihm angezettelten Weltkrieg. Dieser Handschlag beschleunigte das Kriegsende, das so schmerzlich herbeigesehnt wurde, maßgeblich. In diesem Krieg starben Millionen Menschen, sowohl Soldaten als auch Zivilisten. All jenen gedachten wir in einer Feierstunde der Stadt Torgau und später gemeinsam mit Vertretern der Botschaft der Russischen Föderation, darunter Botschafter Netschajew, der zur offiziellen Veranstaltung nicht eingeladen war. Ein Affront, wie wir finden! Dies widerspricht allem, was sich mit diesem denkwürdigen Tag verbindet. Gemeinsam für den Frieden – das muss die Botschaft einer solchen Veranstaltung sein. Ausgrenzung ist dabei fehl am Platze. Das BSW Sachsen tritt ein für Frieden, Diplomatie und Völkerverständigung. Wir appellieren an alle kriegführenden Länder, das Blutvergießen sofort einzustellen und am Verhandlungstisch Lösungen zu finden. Damit aus den bewaffneten Konflikten kein neuer Weltkrieg entsteht! Ohne Frieden ist alles nichts! GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Erzgebirge wird verkauft – und keiner stoppt es

BSW-Fraktion Sachsen, Montanregion, Pressemitteilung, Sächsischer Landtag / Ulf Lange

Während überall von „strategischer Souveränität“ gesprochen wird, droht im Erzgebirge genau das Gegenteil: Ein zentrales Rohstoffprojekt soll an einen Investor aus Asien gehen. Was hier passiert, ist kein gewöhnlicher Deal – es geht um eine Region, ihre Geschichte und ihre Zukunft. Der Bergbau hat das Erzgebirge geprägt wie kaum etwas anderes. Er hat Arbeit geschaffen – und tiefe Brüche hinterlassen. Gerade deshalb braucht es heute Verantwortung. Stattdessen droht ein Ausverkauf. Ulf Lange bringt es auf den Punkt: „Während die Bundesregierung öffentlich betont, unabhängiger von globalen Lieferketten werden zu wollen und Wertschöpfung im eigenen Land zu stärken, wird hier ein strategisch wichtiges Rohstoffprojekt faktisch aus der Hand gegeben. Wolfram und Zinn sind Schlüsselrohstoffe für Industrie, Energiewende und Hochtechnologie. Wer Versorgungssicherheit ernst meint, darf solche Projekte nicht aus der nationalen Verantwortung entlassen. Ein Verkauf an internationale Finanzinvestoren birgt die konkrete Gefahr, dass Rohstoffe primär nach globalen Marktlogiken verwertet werden – ohne Rücksicht auf regionale Interessen. Am Ende bleiben Belastungen vor Ort, während die Wertschöpfung abfließt. Das ist weder wirtschaftlich vernünftig noch politisch vermittelbar.“ Für uns als BSW ist klar: Strategische Rohstoffe gehören nicht auf den internationalen Wühltisch. Unsere Forderungen sind eindeutig: Stopp des Verkaufsprozesses Sicherung strategischer Rohstoffe in nationaler Verantwortung Regionale Wertschöpfung statt Abfluss von Gewinnen Mitsprache für Kommunen und Bevölkerung Klare Umwelt- und Gesundheitsstandards Verlässliche Arbeitsplätze für die Region Das Erzgebirge darf nicht wieder zum Spielball externer Interessen werden. Wer es ernst meint mit wirtschaftlicher Vernunft, muss jetzt handeln. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Besuch im Brand- und Katastrophenschutzzentrum Vogtland in Treuen-Eich

BSW-Fraktion Sachsen, Katastrophenschutz, Ulf Unterwegs / Ulf Lange

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Jens Hentschel-Thöricht wurde ich vom Kreisbrandmeister des Voglandkreises, Gerd Pürzel, und dem Sachbearbeiter Katastrophenschutz, Thomas Schlosser empfangen. In einem 60mimütigen Gespräch erklärten uns die Hausherren Aufgaben und Spezifik der Einrichtung, in weiteren 60 Minuten bekamen wir während eines Rundgangs durch alle Gebäude einen perfekten Eindruck von der hochmodernen Ausstattung und den Funktionen des Zentrums. Eine Besonderheit der kreiseigenen Einrichtung ist jedoch das eingegliederte Florianbildingszentrum (FloBIZ). Das ist eine speziell auf Nachwuchsförderung ausgerichtet Abteilung, die Kinder teils spielerisch an das Thema Feuerwehr heranführen soll. Wie entsteht Feuer, welche Bedeutung hat es. Wann nützt es, wann zerstört es. Wie kann ich Feuerschäden verhindern, wie funktioniert die Brandbekämpfung. All das kann man hier lernen. Tolle Sache! Bei der Gewinnung von Nachwuchs für (über)lebenswichtige Dinge wie Brand- und Katastrophenschutz muss man aktiv agieren. Die Vogtlandkreis-Verantwortlichen gehen konsequent diesen Weg. Starker Termin, hoher Erkenntnisgewinn, sympathische Menschen. Ein guter Tag. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Regionaltag der BSW-Fraktion Sachsen im Landkreis Nordsachsen

Sächsischer Landtag, BSW-Fraktion Sachsen, Ulf Unterwegs / Ulf Lange

Regionaltag der BSW-Fraktion Sachsen im Landkreis Nordsachsen. Am Dienstag war unsere Fraktion (fast ) flächendeckend in Nordsachsen unterwegs. Den Marktständen in Delitzsch, Torgau und Oschatz folgten Besuche im Landratsamt des Kreises, eines Krankenhauses sowie der Polizeidienststelle in Oschatz. Und am Abend gab’s noch einen Bürgerdialog mit Einwohnern von Eilenburg. Wir zeigen Präsenz! Wir kommen mit Bürgern ins Gespräch, aber auch mit kommunalen Verantwortungsträgern, Akteuren des Gesundheitswesens und der Sicherheitsbehörden. Was wir hören ist nicht neu, aber sehr bedenklich: Viele Menschen in Sachsen fühlen sich von der Regierung nicht mehr vertreten, den Kommunen droht der finanzielle Kollaps. Die Politik agiere „am Volk vorbei“, die Unzufriedenheit ist allgegenwärtig. Wir hören zu, wir erklären unsere Ansätze zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Freistaat. Das BSW setzt sich ein für Frieden, wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit. Bürgernah und authentisch. Nordsachsen bildete den Auftakt. Nach und nach besuchen wir alle Landkreise Sachsens. Und bald sind wir auch in Ihrer Nähe. Mit einem herzlichen GLÜCK AUF! Ulf Lange

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