BSW-Fraktion Sachsen - Ulf Lange | Sächsischer Landtag (BSW)

Doppelhaushalt 2027/2028

BSW-Fraktion Sachsen, Sächsischer Landtag, Wirtschaft & Finanzen / Ulf Lange

Die Kommunen ächzen unter finanziellen Belastungen. Das Geld reicht kaum für Pflichtaufgaben, freiwillige Aufgaben oder dringend notwendige Investitionen fallen dem Rotstift zum Opfer. Laut sächsischer Verfassung ist der Freistaat zur auskömmlichen Finanzierung der Kommunen verpflichtet! Die Regierung agiert diesbezüglich halbherzig und hilflos. Das BSW hatte vorgeschlagen, die Zuführungen zum sogenannten Generationenfond (2 Mrd. im kommenden Doppelhaushalt) auszusetzen und dieses Geld 1:1 den Kommunen zu überlassen. Und die Minderheitsregierung? Die zucken mit den Schultern und lassen die Hilferufe der Kommunen ungehört verhallen. („Generationenfond“: Rücklage zur Zahlung der Beamtenpensionen. Befüllung 2026 Soll: 10 Mrd. Euro, Ist: 13 Mrd. Euro. Die Zahlung der Beamtenpensionen ist übrigens nicht gefährdet, unabhängig von der Befüllung dieses Fonds.) GLÜCK AUF!

Doppelhaushalt 2027/2028 Weiterlesen »

Das STREICHQUARTETT

BSW-Fraktion Sachsen, Sächsischer Landtag, Wirtschaft & Finanzen / Ulf Lange

Sie haben sich wieder zusammengefunden: Das STREICHQUARTETT, bestehend aus den Verursacherparteien CDU/SPD und ihren Vasallen von Linken und Grünen, hat sich wieder zu einer unseligen Verbindung vereint. Anstatt endlich einen akzeptablen Haushalt aufzustellen, der an eigenen Pfründen spart und die Kommunen wieder handlungsfähig macht, das Gesundheitswesen und die Infrastruktur stärkt, lebt man ein fröhliches „Weiter so“ und faselt von Verantwortung für Sachsen. Wahre Verantwortung zu übernehmen hieße, einen konsequenten Politikwechsel einzuleiten. Doch dazu sind „die Vier von der Streichstelle“ nicht in der Lage! GLÜCK AUF!

Das STREICHQUARTETT Weiterlesen »

Abschluss der Gesundheitstour der BSW-Fraktion Sachsen in Chemnitz

BSW-Fraktion Sachsen, Sächsischer Landtag, Ulf Unterwegs / Ulf Lange

BSW-Gesundheitstour Südwestsachsen – Finale. Der Wettergott war uns wohl gesonnen und die Menschen in der Chemnitzer Innenstadt versammelten sich in beeindruckender Anzahl an unserem Pavillon, den wir mitten auf dem Marktplatz aufgebaut hatten. Sechs Mitglieder der sächsischen BSW-Fraktion, dazu genauso viele Mitarbeiter standen bereit, um Fragen der Passanten zu beantworten. Viele hatten akuten Redebedarf, oft zu Gesundheitsthemen, meist aber zum ganzen Spektrum landespolitischer Angelegenheiten. Wie schon während der gesamten, 10 Stationen umfassenden Tour nahmen die Leute dankend zur Kenntnis, dass wir ein offenes Ohr für ihre Probleme hatten, dass wir zu ihnen kommen, dass wir vor Ort sind. Das ist der Unterschied zu anderen Parteien: Als Volksvertreter wollen wir das Volk vertreten. Dafür muss man natürlich erst mal wissen, was des Volkes Meinung ist, was Wünsche und Anliegen der Menschen sind. Dazu kann man nicht in irgendeinem Büro sitzen – sondern muss raus, Gespräche führen, Sorgen, Ängste und Nöte anhören. Nur so lassen sich Probleme angehen. Insofern war die BSW-Gesundheitstour Südwestsachsen ein voller Erfolg. Und wir versprechen: Wir bleiben dran, wir werden weiter zuhören. Es nützt nichts, über Bürgernähe zu reden, man muss sie PRAKTIZIEREN. Nicht nur vor einer Wahl, sondern permanent! GLÜCK AUF!

Abschluss der Gesundheitstour der BSW-Fraktion Sachsen in Chemnitz Weiterlesen »

Parlamentarisches Frühstück

BSW-Fraktion Sachsen, Landwirtschaft, Sächsischer Landtag / Ulf Lange

Und von dem Plenum gibt’s (manchmal) Frühstück… Das sogenannte Parlamentarische Frühstück ist eine Veranstaltung, zu der verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen am Morgen vor Landtagssitzungen regelmäßig einladen, um ihre Anliegen, Sorgen und Sichtweisen an Vertreter der Politik heranzutragen. Diesmal war der Sächsische Landfrauenverband e.V. Gastgeber, dessen Einladung folgte ich sehr gerne – zusammen mit meinem Fraktionskollegen Jens Hentschel-Thöricht und Landtagsabgeordneten aller Fraktionen. Ein Buffet voller deftiger Bauernprodukte, dazu die Herzlichkeit der Damen um die Landfrauen-Präsidentin, Frau Uta Schladitz, sowie intensive, gehaltvolle Gespräche – das Treffen war ein voller Erfolg. Torsten Krawczyk, Chef des Sächsischen Bauernverbandes, richtete in seinem Grußwort deutliche, sehr kritische Worte an die Politik in Bund und Land. Trotzdem überwog der Optimismus, dass man durch gesellschaftlichen Zusammenhalt, vor allem aber durch „weniger reden, dafür mehr tun“ eine Wende zum Besseren eingeleitet werden kann. Wir bedanken uns für die Gastfreundschaft und freuen uns schon jetzt auf die nächste Teilnahme an diesem traditionsreichen Event im kommenden Jahr. GLÜCK AUF!

Parlamentarisches Frühstück Weiterlesen »

Gesetz zur Änderung jagdrechtlicher und naturschutzrechtlicher Vorschriften

BSW-Fraktion Sachsen, Landwirtschaft, Sächsischer Landtag / Ulf Lange

In dieser Woche wurde im Landtag beschlossen, den Wolf als Wildtier ins Jagdrecht aufzunehmen, ihn damit bejagen, aber auch erhalten zu können. Unter maßgeblicher Mitmirkung des BSW wurde damit ein Kompromiss gefunden, der einen guten Interessenausgleich zwischen Weidetierhaltern und Naturschützern zulässt. Damit haben wir nachgewiesen, dass wir vom BSW willens und in der Lage sind, sachliche Entscheidungen im Sinne der Menschen und ohne politische Scheuklappen zu treffen. Herzliche Grüße nach Berlin und Mecklenburg-Vorpommern und viel Erfolg den dortigen BSW-Landesverbänden für die heutigen Wahlen! Politik für die Menschen – nur mit dem BSW! GLÜCK AUF!

Gesetz zur Änderung jagdrechtlicher und naturschutzrechtlicher Vorschriften Weiterlesen »

Gesundheitstour geht weiter!

BSW-Fraktion Sachsen, Pressemitteilung, Sächsischer Landtag, Ulf Unterwegs / Ulf Lange

Die Gesundheitstour der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag geht weiter. Am 4. September machten wir Station in Hohenstein-Ernstthal und Plauen. Unsere Stände auf Markt- bzw. Theaterplatz waren ein Magnet für Interessenten und Fragesteller. Neben der BSW-Position zum Gesundheitswesen wurden natürlich auch viele weitere Themen behandelt. Aktuell wird im Parlament über den nächsten Doppelhaushalt beraten. Absehbar sind massive Kürzungen, besonders im Gesundheits- und Sozialbereich. Die Menschen nehmen das wahr und reagieren mit Sorge, Unverständnis und Wut. Es wird deutlich, dass immer mehr Sachsen unzufrieden sind mit den derzeitigen politischen Verantwortungsträgern. Sie wollen einen Wechsel hin zu einer bürgerbezogenen, gerechten und vernünftigen Politik. Diese Forderungen verstehen wir als Auftrag. Die Gesundheitstour des sächsischen BSW-Landtagsfraktion durch Südwestsachsen machte Station in Oelsnitz/Vogtland, am 11. September. Markttag. Viele Menschen auf der Straße, mittendrin der BSW-Stand mit Pavillon, Bus und 13 gutgelaunten BSW-Aktivisten. Neugierige, auch skeptische Blicke. Informationsbedarf schlägt Scheu. Wir beantworten Unmengen an Fragen, nicht nur zum Thema Gesundheit. Die Wahl in Sachsen-Anhalt, das Verhältnis zu anderen Parteien, die starken TV-Auftritte von Sahra Wagenknecht. Dazu sächsische Landtags-Themen wie Haushalt oder Jagdgesetz. Kritik an den Regierungen von Merz und Kretschmer, an Kriegstreiberei und der Zerstörung der deutschen Wirtschaft durch eine falsche Energie- und Sanktionspolitik. Dazu ermutigende Appelle der Menschen, die uns beauftragen, einen Politikwechsel herbeizuführen. Wir nehmen die Meinungen und Sorgen der Bürger auf. Wir nehmen Zuspruch wahr. Wir haben verstanden. GLÜCK AUF!

Gesundheitstour geht weiter! Weiterlesen »

Weltfriedenstag

BSW-Fraktion Sachsen, BSW Erzgebirge, Sächsischer Landtag / Ulf Lange

01. September – Weltfriedenstag. Neuerdings heißt es „Antikriegstag“ Wir vom BSW finden den ursprünglichen Name besser, denn da steckt das Wort FRIEDEN drin. FRIEDEN – das ist unser Anliegen, das ist unsere Aufgabe, das ist unsere Pflicht! Deshalb haben wir uns in Zwickau – zusammen mit unserer Parteivorsitzenden Amira Mohamed Ali – versammelt, um dieses wichtige Thema klar und deutlich anzusprechen, um vor der unmittelbar drohenden Kriegsgefahr zu warnen und gegen Aufrüstung und Kriegshysterie zu demonstrieren. Es war eine sehr gute und gut besuchte Veranstaltung. Hervorragende Statements, tolle Lösungsvorschläge. Trotzdem sind es nach meiner persönlichen Meinung noch immer viel zu wenige Menschen, die sich dem Friedenserhalt aktiv verschreiben. Deshalb appellieren wir unvermindert weiter, sowohl an die politisch Verantwortlichen als auch an die potenziell von einem Krieg Betroffenen, alles zu tun, um ein militärisch-atomares Inferno zu verhindern. Bei letzteren finden wir immer öfter Gehör. Bei den derzeit politisch Versntwortlichen ist leider jedes Wort umsonst. Da hilft nur eines: Ein fundamentaler POLITIKWECHSEL – und zwar sofort! WEG mit der unsäglichen Merz-Regierung! Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft – JETZT! GLÜCK AUF!

Weltfriedenstag Weiterlesen »

Wassermangel, Zeit zum Handeln!

BSW-Fraktion Sachsen, Landwirtschaft, Pressemitteilung / Ulf Lange

Sachsen steht vor einer neuen wasserpolitischen Herausforderung: Während in den vergangenen Jahren vor allem Hochwasser und Hochwasserschutz im Mittelpunkt standen, werden inzwischen Niedrigwasser und sinkende Grundwasserstände zum Problem. „Wir müssen uns ehrlich machen: Niedrigwasser und sinkende Grundwasserstände sind kein kurzfristiges Wetterphänomen. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir künftig mit weniger verfügbarem Wasser auskommen müssen“. Seit November 2017 sind in Sachsen gegenüber dem langjährigen Mittel rund 559 Liter Niederschlag pro Quadratmeter zu wenig gefallen – das entspricht in etwa einem gesamten Jahresniederschlag. Dieses langjährige Niederschlagsdefizit hat Folgen: Die Grundwasserstände liegen vielerorts weiterhin deutlich unter den üblichen Werten. „Das Problem löst sich nicht mit ein paar Regentagen. Wir müssen Wasser künftig stärker als knappe Ressource betrachten und uns fragen: Wie reicht das vorhandene Wasser – und wie verteilen wir es gerecht?“ Das betrifft Trinkwasserversorgung, Landwirtschaft, Industrie und Natur gleichermaßen. „Wir dürfen nicht erst über Verteilung sprechen, wenn die Brunnen trocken und die Flüsse leer sind. Es braucht jetzt klare Prioritäten und eine langfristige Strategie.“ Wie wichtig der Schutz der Wasserressourcen vor Ort ist, zeigt ein aktuelles Beispiel aus dem Erzgebirge: Im rund 1.000 Hektar großen Abtwald zwischen Burkhardtsdorf und Gelenau wird derzeit geprüft, ob Teile des Gebietes als Windenergieflächen ausgewiesen werden können. Gleichzeitig liefern die dortigen Quellgebiete Trinkwasser für rund 7.500 Menschen in Burkhardtsdorf und im Amtsberger Ortsteil Dittersdorf. Eine alternative Versorgung besteht nach Angaben des zuständigen Wasserversorgers nicht. „Gerade angesichts zunehmender Trockenperioden müssen wir sehr genau hinschauen, wo wir in sensible Wassereinzugsgebiete eingreifen. Wenn eine Region auf eine solche Inselversorgung angewiesen ist und keine alternative Versorgung besteht, muss der Schutz des Trinkwassers Vorrang haben“. Ich fordere deshalb einen stärkeren Fokus auf Wasserrückhalt in der Fläche, Speicher und Talsperren sowie eine vorausschauende Bewirtschaftung der Wasserressourcen. Auch bei der Regionalplanung muss die langfristige Sicherung der Trinkwasserversorgung stärker berücksichtigt werden. „Wir dürfen erneuerbare Energien und Trinkwasserschutz nicht gegeneinander ausspielen. Aber dort, wo Eingriffe in sensible Wassereinzugsgebiete die Versorgungssicherheit gefährden könnten, muss das Vorsorgeprinzip gelten.“ GLÜCK AUF!

Wassermangel, Zeit zum Handeln! Weiterlesen »

Frag die sächsischen Bürgermeister!

BSW-Fraktion Sachsen, Landwirtschaft, Sächsischer Landtag, Ulf Unterwegs / Ulf Lange

Wenn man positive Lösungsansätze für die Kommunen – vor allem im ländlichen Raum – sucht, gibt es ein probates und logisches Mittel: Man spricht mit den kommunalen Verantwortungsträgern. Zu diesem Zweck war ich am Dienstag in der Oberlausitz zu Gast. Gemeinsam mit meinen BSW-Fraktionskollegen Jens Hentschel-Thöricht und in meiner Eigenschaft als Sprecher für Regionalentwicklung besuchte ich den Bürgermeister von Olbersdorf (Landkreis Görlitz). Andreas Förster führt eine Verwaltungsgemeinschaft aus 4 Gemeinden mit rd. 11.000 Einwohnern. Das Fazit ist identisch mit den Aussagen der Bürgermeister im Erzgebirgskreis: Es braucht mehr Vertrauen in die Kommunen und deren Vertreter, denn die wissen, was in ihrem Verantwortungsbereich zu tun ist, wo zu investieren oder Bürokratie abzubauen ist. Weniger kleinteilige oder zu spezifische Förderprogramme, stattdessen pauschale finanzielle Zuwendungen bzw. mehr Geld über die allgemeine Schlüsselzuweisung an die Städte und Gemeinden – damit wäre schon viel getan. Es gibt noch weitere, sehr sinnvolle Ideen zur Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in Stadt und Land. Man muss als Landesregierung nur einfach mal zu den Experten vor Ort gehen – und zuhören! Wir haben das getan. Es war ein sehr angenehmes und gehaltvolles Gespräch. Danke dafür. Anschließend schauten wir uns zusammen den idyllischen gelegenen Olbersdorfer See an, der aus einem Kohletagebau entstanden ist, und machten einen Abstecher in Jens’ Bürgerbüro in Zittau (eine äußerst sehenswerte Stadt). Und wenn wir einmal in der Oberlausitz weilen, darf natürlich auch ein Besuch in der Ziegenkäserei von Agnes und Carsten in Bertsdorf-Hörnitz nicht fehlen. Carsten Berg ist mein Parlamentarischen Berater und Freund, studierter Agronom und Bio-Bauer. Zusammen mit seiner Lebenspartnerin hält er rund 50 Ziegen auf seinem Hof, verarbeitet Milch und Fleisch und vermarktet die Produkte in seinem Hofladen. Regionale Wertschöpfung in Reinkultur. Aus der interessanten Führung nehmen wir wertvolle Informationen mit nach Hause. Ein großartiger Tag in einer der schönsten Regionen Sachsens. Wir stellen fest: Die Ideen für eine gute Politik entstehen nicht in den Büros der Polit-Theoretiker, sondern im direkten Austausch mit den Praktikern vor Ort. Die findet man ganz einfach – in den Rathäusern oder bei der Arbeit in der (Land-)Wirtschaft. Wenn man es will… Die zweieinhalb Stunden Fahrt aus dem Erzgebirge nach Ostsachsen haben sich echt gelohnt. Toller Erkenntnisgewinn, herrliche Landschaften. Sachsen ist wunderschön, Sachsen hat riesiges Potential. Wir sollten es nutzen! GLÜCK AUF!

Frag die sächsischen Bürgermeister! Weiterlesen »

Station 7 der „Gesundheitstour“ der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag

BSW-Fraktion Sachsen, Allgemein, Sächsischer Landtag, Ulf Unterwegs / Ulf Lange

Diesmal hatten wir – bei herrlich warmem Sommerwetter – unsere Zelte in Zwickau aufgeschlagen. Der Platz inmitten der Fußgängerzone war bestens gewählt. Nicht nur, dass unser Infostand unübersehbar war, viele der Passanten steuerten direkt auf uns zu und löcherten uns mit ihren Fragen. Diese drehten sich – sofern sie motto-bezogen waren – immer um die Sorgen der Menschen in Sachsen: Der Hausarzt geht ersatzlos in Rente, Facharzttermine sind Mangelware, die Angst vor negativen Folgen der anstehenden Gesundheitsreformen ist deutlich spürbar. Vorbeikommende Mediziner berichten, dass sie sich mittlerweile mehr mit Formularen beschäftigen müssen als mit Patienten. Wir hören zu, wir stellen unsere Positionen vor. Als konstruktive Opposition wollen wir um bessere Lösungen kämpfen. Viele Leute schildern uns ihre berechtigten Erwartungen an die Gesundheitsversorgung. Der Notizzettel unserer Gesundheitstour ist bereits gut gefüllt. Wir nehmen die Sorgen der Sachsen aber nicht nur „mit“, sondern vor allem ernst! Die Tour geht jetzt in die Sommerpause. Am 02. September legen wir wieder los und zwar gleich mit einer Doppeletappe. Dann sind Hohenstein-Ernstthal und Plauen die Tagesziele. GLÜCK AUF und bleiben Sie gesund!

Station 7 der „Gesundheitstour“ der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag Weiterlesen »