Sächsischer Landtag

Neuigkeiten aus meiner politischen Arbeit im Sächsischen Landtag.

Politik meets „richtiges Leben“

Als Politiker hilft es unheimlich, sich regelmäßig zu „erden“. Deshalb tauche ich immer wieder gerne in den Alltag verschiedener Berufsgruppen ein. Diesmal: Praktikant im Rettungsdienst. Mein Arbeitstag in der Rettungswache Schwarzenberg, die vom DRK Aue-Schwarzenberg betrieben wird: Einkleidung, Vorstellung, Unterweisung – und los. Ich durfte drei Einsätze begleiten, jeder davon tief beeindruckend. Über Einzelheiten oder Abläufe darf und werde ich nicht berichten, das gebietet der Schutz der Privatsphäre. Professionell und routiniert – die Notfallsanitäter strahlen eine außergewöhnliche Souveränität aus. Sie helfen, sie beraten, sie klären. Ein Job, der viel mehr ist als ein Job. Natürlich geht’s auch bei dieser Arbeit ums Geldverdienen, sagt Sascha, mein heutiger Mentor. Der 49jährige arbeitet seit 30 Jahren im Rettungsdienst und leitet die Schwarzenberger Wache. Von „Helden des Alltags“ oder ähnlichen Zuschreibungen hält er wenig. Wie viele andere will er einfach nur seinen Beruf bestmöglich ausführen. Natürlich ist er stolz darauf, im Laufe der Jahre vielen Menschen das Leben gerettet zu haben. Zwischen den Einsätzen gibt es Gelegenheit zu Gesprächen mit den Kollegen. Auch über politische Themen. Die geäußerten Meinungen spiegeln die Stimmung im Erzgebirge wider. Und dann fragt man sich, warum Regierungspolitiker so selten „dem Volk aufs Maul schauen“, wie es Luther einst formulierte. Egal, ich tue das – und stelle jedes Mal begeistert fest, welch tolle Typen man dabei kennengelernt. Notfallsanitäter und Rettungssanitäter, den Unterschied hab ich heute gelernt, haben natürlich auch berufsbezogene Wünsche an die Politik. Die stehen jetzt in meinem Notizblock. Ein weiterer großartiger Tag in meinem „Politikerleben“. Auch wenn ich nur knapp 8 und nicht 12 Stunden (so lange dauert eine normale Schicht) mitge“arbeitet“ habe, es war anstrengend und emotional herausfordernd. Das Erlebte wird mich nicht loslassen und den Respekt vor der Arbeit der Lebensretter, den ich schon immer hatte, um ein Vielfaches steigern. Mein besonderer Dank geht an Christiane und Sascha – auch für die sichere Rückkehr von rasanten Rettungseinsatzfahrten. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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BSW-Gesundheitstour macht Halt in Annaberg-Buchholz

Tag 3 der „Gesundheitstour Südwestsachsen“ der sächsischen BSW-Landtagsfraktion: Dr. Ingolf Huhn und ich beantworteten auf dem Annaberger Marktplatz viele Fragen der Besucher unseres Infostandes – nicht nur zur Gesundheitsversorgung in der Region. Prominentester Gast am BSW-Pavillon war der Oberbürgermeister von Annaberg-Buchholz, Rolf Schmidt. Er berichtete von einem Problem im Bereich der Bildungseinrichtungen der Stadt und bat uns diesbezüglich um Unterstützung seines Anliegens. Werden wir gerne versuchen. Neben vielen Besuchern des Markttages kamen auch Mitglieder der BSW-Stadtratsfraktion auf ein Gespräch vorbei. Insgesamt ein sehr aufmerksamkeitsstarker Auftritt unserer Fraktion. Es ist uns wichtig, nicht nur vor Wahlen präsent zu sein, sondern stets ein offenes Ohr für die Menschen zu haben – und zwar vor Ort. Ein herzliches Dankeschön unseren Mitarbeitern, ohne deren fleißigen Unterstützung solche Veranstaltungen undenkbar wären. Mit einem herzlichen GLÜCK AUF! Ulf Lange

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BSW-Gesundheitstour macht Halt in Stollberg

Impressionen von der 2. Station der „Gesundheitstour Südwestsachsen“ der BSW-Fraktion Sachsen in Stollberg. Mit meinen Landtagskollegen Dr. Ingolf Huhn, Bernd Rudolph und Nico Rudolph besuchte ich die Große Kreisstadt Stollberg, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Auch, aber nicht nur Gesundheitsthemen standen im Mittelpunkt des Bürgerdialoges. Frieden ist immer ein zurecht zentrales Thema, aber auch die Besonderheit der letzten Landtagssitzung kam immer wieder zur Sprache, als es gelang, das undemokratische politische Gebaren der Altparteien im Parlament deutlich aufzuzeigen. Schönes Wetter, ein fleißiges, gut gelauntes „Gesundheitstour“-Team und wißbegierige Leute auf dem Stollberger Markt. Natürlich ließ es sich auch der Oberbürgermeister der Stadt, Marcel Schmidt, nicht nehmen, auf einen kurzen Plausch an unserem Stand vorbeizukommen. Ein toller Tag. Mit einem herzlichen GLÜCK AUF! Ulf Lange

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DIE GRÜNEN BETRÜGEN IHRE EIGENEN WÄHLER

Tumultartige Szenen im Sächsischen Landtag, wüste Beschimpfungen, gespielte Empörung. Was ist passiert? Eigentlich etwas ganz normales: Eine Fraktion stellt einen sachlichen Antrag. Und der wird mit einer Stimmenmehrheit bestätigt. Übliche Parlamentsarbeit. Ungewöhnlich ist daran höchstens, dass es ein Antrag der Soja-Wurst-Verfechter ist, die urplötzlich ihre Liebe zu Schweinefleisch entdeckt zu haben scheint. Aber nein, die Abstimmung gerät zum politischen Eklat. In meiner Rede zum Antrag hatte ich genau diese parlamentarischen Ränkespiele kritisiert: Inhaltlich sind sich zwar alle (!) Fraktionen einig, aber es wird wieder einmal taktiert und interpretiert. Am Ende geht es nicht um die Sache, sondern um Parteitaktik. Auf der Strecke bleiben die, um die es eigentlich geht: Die kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Firmen bzw. Schlachtbetriebe. Doch diesmal kommt es anders: Es tritt ein, womit (fast) keiner gerechnet hat. Dem Antrag der Grünen wird mit den Stimmen von BSW, AfD und Freiem Wähler zugestimmt. Warum jetzt der Skandal??? Na, weil „die Falschen“ zugestimmt haben. Die von jenseits der Brandmauer. Schnell, zurückspulen! Zu spät! Lange Gesichter bei allen, die sich selbst so gerne als „demokratische Fraktionen“ bezeichnen. Demokratisch? Das wäre es gewesen, wenn das Abstimmungsergebnis akzeptiert worden wäre. Stattdessen beschuldigt man die Zustimmer der Unlauterkeit. Wilde Bezichtigungen werden abgelöst von hilflosen, sogar peinlichen Rechtfertigungsversuchen. Die Linke, von deren 6 Abgeordneten ursprünglich 4 ebenfalls zugestimmt hatten, nutzen die fragwürdige Neu-Abstimmung zu einem verzweifelten Versuch zur Rettung der Brandmauer, indem sie sich schnell noch zur Ablehnung umentscheiden. Wendehälse! Die selbsternannten Demokratiebewahrer als deren Zerstörer. Willkommen in Absurdistan. Egal, es half alles nichts: 55:52 pro Antrag. Plötzlich hektisches Treiben bei den Grünen, jetzt wird versucht, gegenüber der Presse (oder gegenüber der eigenen Mitglied- bzw. Wählerschaft?) das Abstimmungsverhalten zu erklären, das zerschlagene Porzellan mühsam zu kitten: Wir wollten doch nicht… Was wollten sie nicht? Dass ihr eigener Antrag durchkommt. Dass den Schlachtereien und Landwirten geholfen wird. Mehr Scheinheiligkeit geht nicht! Auch dieser lächerliche Versuch misslingt. Man könnte noch so viel dazu schreiben. Die Zeitungen und das Netz werden es tun. Man wird das Thema genüßlich ausschlachten und die Grünen heftigst attackieren. Zurecht. Wir als BSW haben getan, was wir unseren Wählern versprochen haben. Wir schauen bei Anträgen im Landtag nach dem Inhalt, nicht nach den Einreichern. Und schon gar nicht nach eventuellen „falschen Mehrheiten“. So verstehen WIR Politik. Kein Schmierentheater, keine Brandmauer. Weil es Wichtigeres gibt. Weil es nicht um Taktik im Plenum, sondern um gute Entscheidungen für die Menschen und für Sachsen geht. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Gesundheitstour in Südwestsachsen – die BSW-Fraktion Sachsen unterwegs

28. April: Tourauftakt in Chemnitz. Mit meinen Landtagskollegen Janina Pfau, Ronny Kupke, Dr. Ingolf Huhn und Nico Rudolph sowie vielen fleißigen Mitarbeitern startete ich heute in die Gesundheitstour. Verteilt über die nächsten fünf Monate besuchen wir 9 Stationen. Wir machen das wichtige Thema Gesundheit zum Motto unserer Reise durch Westsachsen, weil es uns alle angeht und bewegt. Bekanntlich läuft aktuell vieles schief im Gesundheitswesen. Krankenhäuser werden geschlossen, Hausärzte – vor allem im ländlichen Raum – werden immer weniger, Facharzttermine sind Mangelware u.v.m. An unseren Marktständen in der Region möchten wir darüber mit den Menschen ins Gespräch kommen und die Lösungsansätze des BSW vermitteln. Genauso wichtig ist es uns, die Meinung der Leute anzuhören. Wir nehmen die Sorgen, Nöte und Probleme ernst, notieren sie uns und versuchen, sie politisch umzusetzen. „Zuhören um zu ändern“ – das ist unser Plan. In Chemnitz ging es gut los. Es war Markttag und unser Pavillon stand mitten auf dem Neumarkt. Wir waren sicht- und ansprechbar. Es waren gute Gespräche, kritisch, konstruktiv, manchmal verzweifelt schilderten uns die Passanten, was sie beschwert. Wir haben aufmerksam zugehört. Danke für Ihr Interesse, danke für Ihre Gesprächsbereitschaft. Nächste Station ist am 21.05.2026 in Stollberg. Wir sehen uns… GLÜCK AUF, Ulf Lange

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Rückblick auf den „Elbe-Day“ 2026

Soldaten der Amerikanischen und der Roten Armee trafen 1945 als Alliierte an der Elbe in Torgau aufeinander und reichten sich die Hand. Wenige Tage später kapitulierte Nazideutschland und verlor damit den von ihm angezettelten Weltkrieg. Dieser Handschlag beschleunigte das Kriegsende, das so schmerzlich herbeigesehnt wurde, maßgeblich. In diesem Krieg starben Millionen Menschen, sowohl Soldaten als auch Zivilisten. All jenen gedachten wir in einer Feierstunde der Stadt Torgau und später gemeinsam mit Vertretern der Botschaft der Russischen Föderation, darunter Botschafter Netschajew, der zur offiziellen Veranstaltung nicht eingeladen war. Ein Affront, wie wir finden! Dies widerspricht allem, was sich mit diesem denkwürdigen Tag verbindet. Gemeinsam für den Frieden – das muss die Botschaft einer solchen Veranstaltung sein. Ausgrenzung ist dabei fehl am Platze. Das BSW Sachsen tritt ein für Frieden, Diplomatie und Völkerverständigung. Wir appellieren an alle kriegführenden Länder, das Blutvergießen sofort einzustellen und am Verhandlungstisch Lösungen zu finden. Damit aus den bewaffneten Konflikten kein neuer Weltkrieg entsteht! Ohne Frieden ist alles nichts! GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Erzgebirge wird verkauft – und keiner stoppt es

Während überall von „strategischer Souveränität“ gesprochen wird, droht im Erzgebirge genau das Gegenteil: Ein zentrales Rohstoffprojekt soll an einen Investor aus Asien gehen. Was hier passiert, ist kein gewöhnlicher Deal – es geht um eine Region, ihre Geschichte und ihre Zukunft. Der Bergbau hat das Erzgebirge geprägt wie kaum etwas anderes. Er hat Arbeit geschaffen – und tiefe Brüche hinterlassen. Gerade deshalb braucht es heute Verantwortung. Stattdessen droht ein Ausverkauf. Ulf Lange bringt es auf den Punkt: „Während die Bundesregierung öffentlich betont, unabhängiger von globalen Lieferketten werden zu wollen und Wertschöpfung im eigenen Land zu stärken, wird hier ein strategisch wichtiges Rohstoffprojekt faktisch aus der Hand gegeben. Wolfram und Zinn sind Schlüsselrohstoffe für Industrie, Energiewende und Hochtechnologie. Wer Versorgungssicherheit ernst meint, darf solche Projekte nicht aus der nationalen Verantwortung entlassen. Ein Verkauf an internationale Finanzinvestoren birgt die konkrete Gefahr, dass Rohstoffe primär nach globalen Marktlogiken verwertet werden – ohne Rücksicht auf regionale Interessen. Am Ende bleiben Belastungen vor Ort, während die Wertschöpfung abfließt. Das ist weder wirtschaftlich vernünftig noch politisch vermittelbar.“ Für uns als BSW ist klar: Strategische Rohstoffe gehören nicht auf den internationalen Wühltisch. Unsere Forderungen sind eindeutig: Stopp des Verkaufsprozesses Sicherung strategischer Rohstoffe in nationaler Verantwortung Regionale Wertschöpfung statt Abfluss von Gewinnen Mitsprache für Kommunen und Bevölkerung Klare Umwelt- und Gesundheitsstandards Verlässliche Arbeitsplätze für die Region Das Erzgebirge darf nicht wieder zum Spielball externer Interessen werden. Wer es ernst meint mit wirtschaftlicher Vernunft, muss jetzt handeln. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Regionaltag der BSW-Fraktion Sachsen im Landkreis Nordsachsen

Regionaltag der BSW-Fraktion Sachsen im Landkreis Nordsachsen. Am Dienstag war unsere Fraktion (fast ) flächendeckend in Nordsachsen unterwegs. Den Marktständen in Delitzsch, Torgau und Oschatz folgten Besuche im Landratsamt des Kreises, eines Krankenhauses sowie der Polizeidienststelle in Oschatz. Und am Abend gab’s noch einen Bürgerdialog mit Einwohnern von Eilenburg. Wir zeigen Präsenz! Wir kommen mit Bürgern ins Gespräch, aber auch mit kommunalen Verantwortungsträgern, Akteuren des Gesundheitswesens und der Sicherheitsbehörden. Was wir hören ist nicht neu, aber sehr bedenklich: Viele Menschen in Sachsen fühlen sich von der Regierung nicht mehr vertreten, den Kommunen droht der finanzielle Kollaps. Die Politik agiere „am Volk vorbei“, die Unzufriedenheit ist allgegenwärtig. Wir hören zu, wir erklären unsere Ansätze zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Freistaat. Das BSW setzt sich ein für Frieden, wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit. Bürgernah und authentisch. Nordsachsen bildete den Auftakt. Nach und nach besuchen wir alle Landkreise Sachsens. Und bald sind wir auch in Ihrer Nähe. Mit einem herzlichen GLÜCK AUF! Ulf Lange

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81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald

81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald

Am 11.04.1945 wurde das Konzentrationslager Buchenwald durch amerikanische Truppen befreit. 81 Jahre später versammelten sich Mitglieder des thüringischen und des sächsischen BSW gemeinsam mit Vertretern der Vereinigung „Deutsch-russische Seelen“ an diesem geschichtsträchtigen Ort, um der tausenden Opfer zu gedenken. Unser gemeinsames Anliegen ist es, vor Rassismus und Gewaltherrschaft zu warnen und an dessen Folgen, nämlich Krieg und Zerstörung, zu erinnern. Heute soll unser Land wieder kriegstüchtig gemacht werden, Kriegshysterie und massive Aufrüstung bestimmen die Politik der aktuellen Regierung. Umso wichtiger ist es, ein Zeichen für Frieden und Völkerverständigung zu setzen. Die Delegationen, denen unter anderem Anke Wirsing, Mitglied des Thüringer Landtages und friedenspolitische Sprecherin der dortigen BSW-Fraktion, Anastasia Wirsing, Bundesvorsitzende des JSW, Ulf Lange, Mitglied der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Frank Hartung und Gerd Glöckner vom BSW-Kreisverband Erzgebirge und Jan Riedel, Vereinsvorsitzender der „Deutsch-Russischen Seelen“, angehörten, legten gemeinsam Kränze und Blumen nieder. Sowohl am weithin sichtbaren Glockenturm auf dem Ettersberg als auch auf dem Appellplatz innerhalb der KZ-Gedenkstätte wurde in kurzen Ansprachen an das Leid der Häftlinge erinnert und die Toten geehrt. Es war eine würdevolle Veranstaltung, die in besonderer Weise Ehrung, Gedenken und Mahnung vereinte und zudem die gute bundesländerübergreifende Zusammenarbeit des BSW demonstrierte. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Bauern unter Druck

Zwischen Feldarbeit und Preisschock: Bauern unter Druck

„Ein Bericht der Freien Presse vom 21.03.2026 aus dem Erzgebirge zeigt sehr deutlich, was Kriege in der Welt ganz konkret bei uns auslösen. Während unsere Bauern gerade die Felder bestellen, schießen die Dieselpreise nach oben – und gleichzeitig bricht der Milchpreis ein: Von 50 auf 34ct pro Liter. Für manche Betriebe geht es da schnell um die Existenz. Viele reden bei Krieg über Strategie, Bündnisse oder Geopolitik. Auf den Höfen bedeutet er vor allem eines: höhere Kosten, mehr Unsicherheit und schlaflose Nächte. Wenn Energiepreise explodieren, trifft das zuerst die Landwirtschaft – und am Ende auch die Verbraucherinnen und Verbraucher. Deshalb sage ich klar: Frieden ist nicht nur ein großes Wort aus der Außenpolitik. Frieden ist auch wirtschaftliche Vernunft. Frieden bedeutet stabile Preise, Planungssicherheit für Betriebe und eine sichere Versorgung mit Lebensmitteln. Krieg macht alles teurer – für Bauern und letztlich für alle. Die Landwirtschaft im Erzgebirge und in ganz Sachsen darf mit dieser Entwicklung nicht allein gelassen werden. Ich werde das Thema weiter im Sächsischen Landtag ansprechen und mich dafür einsetzen, dass die Lage der landwirtschaftlichen Betriebe stärker berücksichtigt wird.“ so Ulf Lange, landwirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag. Der Bericht der Freien Presse vom 21.03.2026: Iran-Krieg trifft Bauern im Erzgebirge: Neben hohen Spritpreisen auch noch Milchpreis-Absturz Mit einem herzlichen GLÜCK AUF! Ulf Lange

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