Pressemitteilung - Ulf Lange | Sächsischer Landtag (BSW)

Erzgebirge wird verkauft – und keiner stoppt es

BSW-Fraktion Sachsen, Montanregion, Pressemitteilung, Sächsischer Landtag / Ulf Lange

Während überall von „strategischer Souveränität“ gesprochen wird, droht im Erzgebirge genau das Gegenteil: Ein zentrales Rohstoffprojekt soll an einen Investor aus Asien gehen. Was hier passiert, ist kein gewöhnlicher Deal – es geht um eine Region, ihre Geschichte und ihre Zukunft. Der Bergbau hat das Erzgebirge geprägt wie kaum etwas anderes. Er hat Arbeit geschaffen – und tiefe Brüche hinterlassen. Gerade deshalb braucht es heute Verantwortung. Stattdessen droht ein Ausverkauf. Ulf Lange bringt es auf den Punkt: „Während die Bundesregierung öffentlich betont, unabhängiger von globalen Lieferketten werden zu wollen und Wertschöpfung im eigenen Land zu stärken, wird hier ein strategisch wichtiges Rohstoffprojekt faktisch aus der Hand gegeben. Wolfram und Zinn sind Schlüsselrohstoffe für Industrie, Energiewende und Hochtechnologie. Wer Versorgungssicherheit ernst meint, darf solche Projekte nicht aus der nationalen Verantwortung entlassen. Ein Verkauf an internationale Finanzinvestoren birgt die konkrete Gefahr, dass Rohstoffe primär nach globalen Marktlogiken verwertet werden – ohne Rücksicht auf regionale Interessen. Am Ende bleiben Belastungen vor Ort, während die Wertschöpfung abfließt. Das ist weder wirtschaftlich vernünftig noch politisch vermittelbar.“ Für uns als BSW ist klar: Strategische Rohstoffe gehören nicht auf den internationalen Wühltisch. Unsere Forderungen sind eindeutig: Stopp des Verkaufsprozesses Sicherung strategischer Rohstoffe in nationaler Verantwortung Regionale Wertschöpfung statt Abfluss von Gewinnen Mitsprache für Kommunen und Bevölkerung Klare Umwelt- und Gesundheitsstandards Verlässliche Arbeitsplätze für die Region Das Erzgebirge darf nicht wieder zum Spielball externer Interessen werden. Wer es ernst meint mit wirtschaftlicher Vernunft, muss jetzt handeln. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Gehen unsere Bauern pleite, zahlen wir alle die Rechnung

Pressemitteilung, Demonstration, Landwirtschaft / Ulf Lange

In Ostsachsen protestieren Landwirte: hohe Kosten, niedrige Preise, zu viele Auflagen – viele Höfe stehen vor dem Aus. Ulf Lange, landwirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Unsere Bauern werden politisch erdrückt. Bald kommt unser Essen teuer aus dem Ausland.“ Das BSW fordert: weniger Bürokratie, bezahlbare Energie, faire Preise. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Zwischen Feldarbeit und Preisschock: Bauern unter Druck

Pressemitteilung, Landwirtschaft, Sächsischer Landtag / Ulf Lange

„Ein Bericht der Freien Presse vom 21.03.2026 aus dem Erzgebirge zeigt sehr deutlich, was Kriege in der Welt ganz konkret bei uns auslösen. Während unsere Bauern gerade die Felder bestellen, schießen die Dieselpreise nach oben – und gleichzeitig bricht der Milchpreis ein: Von 50 auf 34ct pro Liter. Für manche Betriebe geht es da schnell um die Existenz. Viele reden bei Krieg über Strategie, Bündnisse oder Geopolitik. Auf den Höfen bedeutet er vor allem eines: höhere Kosten, mehr Unsicherheit und schlaflose Nächte. Wenn Energiepreise explodieren, trifft das zuerst die Landwirtschaft – und am Ende auch die Verbraucherinnen und Verbraucher. Deshalb sage ich klar: Frieden ist nicht nur ein großes Wort aus der Außenpolitik. Frieden ist auch wirtschaftliche Vernunft. Frieden bedeutet stabile Preise, Planungssicherheit für Betriebe und eine sichere Versorgung mit Lebensmitteln. Krieg macht alles teurer – für Bauern und letztlich für alle. Die Landwirtschaft im Erzgebirge und in ganz Sachsen darf mit dieser Entwicklung nicht allein gelassen werden. Ich werde das Thema weiter im Sächsischen Landtag ansprechen und mich dafür einsetzen, dass die Lage der landwirtschaftlichen Betriebe stärker berücksichtigt wird.“ so Ulf Lange, landwirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag. Der Bericht der Freien Presse vom 21.03.2026: Iran-Krieg trifft Bauern im Erzgebirge: Neben hohen Spritpreisen auch noch Milchpreis-Absturz Mit einem herzlichen GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Zwei Jahre Bauernproteste – BSW fordert verbindliche Regeln für faire Preise und Schutz vor Bodenspekulation

Pressemitteilung, Landwirtschaft, Sächsischer Landtag, Wirtschaft & Finanzen / Ulf Lange

Zwei Jahre nach den Bauernprotesten hat sich die Lage vieler landwirtschaftlicher Betriebe weiter verschärft. Nicht kostendeckende Erzeugerpreise, steigende Kosten und explodierende Bodenpreise gefährden die wirtschaftliche Existenz zahlreicher Höfe in Sachsen. Mit einem Antrag fordert die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag die Staatsregierung auf, endlich strukturelle Maßnahmen zu ergreifen. Zentrale Punkte sind verbindliche, schriftliche Verträge zwischen Erzeugern und Abnehmern mit Mindeststandards bei Preisen und Laufzeiten, eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung sowie der gezielte Ausbau regionaler Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen. Ulf Lange, landwirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, erklärt:„Die Bauernproteste waren ein Warnsignal. Doch politisch ist danach viel geredet und wenig verändert worden. Solange Landwirtinnen und Landwirte keine fairen Preise und keine Planungssicherheit haben, wird das Höfesterben weitergehen.“ Besonders kritisch sieht die BSW-Fraktion die Entwicklung am Bodenmarkt. In Sachsen haben sich die Kaufpreise für Agrarflächen in den letzten Jahren nahezu verdreifacht. Außerlandwirtschaftliche Investoren und spekulative Modelle verdrängen zunehmend ortsansässige Betriebe. „Wenn Agrarland zur Geldanlage wird, verliert die Landwirtschaft ihre Grundlage“, so Lange. „Der Freistaat muss endlich Regulierungslücken schließen und Preismissbrauch bei Kauf- und Pachtverträgen wirksam begrenzen.“ Auch der Umbau der Tierhaltung komme ohne verlässliche Förderung nicht voran. Die Kürzungen beim Bundesprogramm „Umbau der Tierhaltung“ hätten Investitionen in mehr Tierwohl ausgebremst. Die BSW-Fraktion fordert deshalb eine langfristig gesicherte Finanzierung durch den Bund, orientiert an den Empfehlungen der Borchert-Kommission. Mit dem Antrag macht die BSW-Fraktion deutlich: Ohne verbindliche Regeln, Schutz vor Bodenspekulation und echte Planungssicherheit drohen weitere Betriebsschließungen und eine nachhaltige Schwächung des ländlichen Raums in Sachsen. Ein herzliches GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Deutschland als Nato-Drehscheibe – oder als Friedensmotor?

BSW Bundesweit, Demonstration, Pressemitteilung / Ulf Lange

Das derzeit laufende Nato-Großmanöver in Deutschland mit tausenden Soldaten und schwerem Gerät ist ein weiteres Signal militärischer Eskalation in einer ohnehin hochgefährlichen sicherheitspolitischen Lage. Statt Vertrauen aufzubauen und Gesprächskanäle zu stärken, wird erneut auf Machtdemonstration und Abschreckung gesetzt. Diese Politik hat Europa nicht sicherer gemacht. Im Gegenteil: Seit Jahren erleben wir eine schrittweise Militarisierung der Außenpolitik, steigende Rüstungsausgaben und eine wachsende Kriegsgefahr. Wie Sahra Wagenknecht zu Recht betont, ist die Nato längst kein reines Verteidigungsbündnis mehr, sondern Teil einer Konfrontationsstrategie, die zur Eskalation beigetragen hat, statt sie zu verhindern. Wer ernsthaft Frieden will, muss anerkennen, dass Sicherheit in Europa nicht gegen Russland, sondern nur gemeinsam mit Russland organisiert werden kann. Eine neue europäische Sicherheitsarchitektur, die auf Diplomatie, gegenseitigen Sicherheitsgarantien und Deeskalation basiert, ist überfällig. Militärmanöver, Aufrüstung und Drohkulissen führen nicht zu Stabilität, sondern vertiefen Misstrauen und erhöhen das Risiko eines großen Krieges. Gerade Deutschland trägt als zentrale Drehscheibe der Nato eine besondere Verantwortung. Diese Verantwortung besteht nicht darin, immer neue Truppenverlegungen zu organisieren, sondern darin, Initiativen für Waffenstillstände, Verhandlungen und eine Abkehr von der Logik militärischer Eskalation voranzutreiben. Diplomatie und Deeskalation sind nicht naiv – sie sind das Gebot der Stunde. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Die heutigen Bauernproteste sind kein Aktionismus, sondern ein Hilferuf!

Pressemitteilung, Sächsischer Landtag / Ulf Lange

Dresden, 08.01.2026 Landwirtschaftliche Betriebe geraten immer stärker unter Druck: steigende Kosten, wachsende Bürokratie und immer neue Auflagen treffen auf eine Agrarpolitik, die ihre eigenen Standards im internationalen Handel u.a. durch das Mercosur-Abkommen untergräbt. Die heutigen Bauernproteste sind deshalb kein Aktionismus, sondern ein deutlicher Hilferuf. Ulf Lange, landwirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Seit Jahren werden unsere Landwirte mit immer höheren Auflagen, Kosten und Bürokratie belastet, während gleichzeitig Handelsabkommen wie Mercosur vorangetrieben werden, die genau diese Standards unterlaufen. Wer Fleisch, Getreide oder Zucker aus Ländern importiert, in denen Umwelt-, Tierwohl- und Sozialstandards deutlich niedriger sind, betreibt keinen fairen Handel, sondern ruiniert bewusst heimische Betriebe. Es ist heuchlerisch, von unseren Landwirten höchste Leistungen beim Klima- und Umweltschutz zu verlangen und sie dann im internationalen Wettbewerb schutzlos stehen zu lassen. Das ist keine nachhaltige Agrarpolitik, das ist strukturelle Verdrängung. Wenn die EU und der Bund hier nicht umsteuern, verlieren wir nicht nur Höfe, sondern regionale Wertschöpfung, Versorgungssicherheit und Vertrauen. Die Proteste zeigen: So wie bisher kann es nicht weitergehen.“ Mit einem herzlichen GLÜCK AUF!

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Infrastruktur-Sondervermögen darf nicht zum Luftschloss werden

Pressemitteilung, Sächsischer Landtag / Ulf Lange

Dresden, 15.09.2025 Zum heute diskutierten Infrastruktur-Sondervermögen erklärt Ulf Lange, Landtagsabgeordneter und regionalpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Die 4,8 Milliarden Euro aus dem sogenannten Infrastruktur-Sondervermögen sind für Sachsen dringend notwendig – aber sie lösen unsere Probleme nicht, wenn sie nur bestehende Löcher stopfen, anstatt echte Investitionen in Zukunftsfähigkeit und regionale Entwicklung zu ermöglichen. Was wir brauchen, sind Investitionen in Krankenhäuser, Schulen, ÖPNV und eine leistungsfähige kommunale Infrastruktur – nicht neue Bürokratie und schon gar keine versteckte Mitfinanzierung von Rüstungsprojekten. Die BSW-Fraktion Sachsen steht für eine klare Linie: Öffentliche Gelder aus diesem Sondervermögen müssen ausschließlich in zivile Infrastruktur fließen und vor Ort wirksam ankommen. Dabei unterstützen wir die Forderung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, das Mindestinvestitionsvolumen für kommunale Projekte von 250.000 Euro auf 50.000 Euro abzusenken. Nur so können auch kleinere Städte und Gemeinden die Mittel effektiv nutzen und notwendige Investitionen zeitnah umsetzen. Wenn der Bund ernst macht, braucht es jetzt ein unbürokratisches, transparentes Verfahren, das den Kommunen größtmögliche Eigenverantwortung lässt. Alles andere wäre ein Wortbruch gegenüber den Menschen im Land.“ Mit einem herzlichen GLÜCK AUF!

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Lebensmittelverschwendung wirksam bekämpfen – Sachsen muss handeln

Pressemitteilung, Sächsischer Landtag / Ulf Lange

Dresden, 10.09.2025 Rund 11 Millionen Tonnen Lebensmittel landen in Deutschland jedes Jahr im Müll – mit enormen Folgen für Umwelt, Klima und Ressourcen. Besonders problematisch: Mehr als die Hälfte dieser Abfälle entsteht in privaten Haushalten. „Lebensmittelverschwendung ist eine ökologische, soziale und ethische Bankrotterklärung. Jeder vermiedene Abfall bedeutet mehr Wertschätzung für die Arbeit unserer Landwirtinnen und Landwirte und konkrete Hilfe für Menschen in Not“, erklärt Ulf Lange, landwirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag. Eine Anfrage Langes hat ergeben: Sachsen fördert zwar Kampagnen, Workshops und kleinere Projekte, verfügt aber über keine belastbaren Daten zu Abfallmengen oder Wirkungen der Maßnahmen. „Ohne Zahlen keine Steuerung – das ist aktuell das größte Defizit“, so Lange. Die EU hat am Dienstag mit der Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie verbindliche Reduktionsziele beschlossen: Lebensmittelabfälle sollen bis 2030 um 30 Prozent in Privathaushalten und in der Außer-Haus-Verpflegung sowie um 10 Prozent in Verarbeitung und Handel gesenkt werden. Für die BSW-Fraktion ist klar: Sachsen darf nicht warten, sondern muss selbst Akzente setzen. Die zentralen Forderungen der BSW-Fraktion: „Wir brauchen keine weiteren Broschüren, sondern verbindliche Maßnahmen mit messbarem Effekt“, betont Lange. „Sachsen hat die Chance, Vorreiter im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung zu werden – diese Chance dürfen wir nicht verstreichen lassen.“ Mit einem herzlichen GLÜCK AUF!

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Erzgebirgskreis bei Gehältern bundesweit Schlusslicht

Pressemitteilung / Ulf Lange

Erzgebirgskreis, 02.09.2025 Die neuesten Zahlen der Agentur für Arbeit bestätigen: Zwar steigen die Gehälter im Erzgebirgskreis, doch im bundesweiten Vergleich liegen die Menschen hier weiterhin am unteren Ende der Einkommensskala. Laut Entgelt-Atlas beträgt das Median-Einkommen der Beschäftigten im Kreis aktuell 2.965 Euro brutto – ein Anstieg von 23 Prozent seit 2020, aber immer noch der niedrigste Wert in Deutschland. (Der Median ist der Wert, bei dem die Hälfte aller Beschäftigten mehr und die andere Hälfte weniger verdient.) „Die Menschen im Erzgebirge arbeiten hart, vor allem in Pflege, Handwerk und Verwaltung. Die Einkommenszuwächse reichen bei weitem nicht, um bundesweit mitzuhalten“, erklärt Ulf Lange, Sprecher für Regionalentwicklung der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag. „Die Zahlen zeigen es deutlich: Wir brauchen endlich nachhaltige Konzepte für faire Löhne und bessere Lebensbedingungen in strukturschwachen Regionen.“ Die Gehälter im Erzgebirgskreis liegen weit hinter Städten wie Dresden zurück, wo Beschäftigte im Median rund 967 Euro mehr verdienen. „Die Menschen in den strukturschwachen Regionen des ländlichen Raumes fühlen sich neben Gesundheitswesen, ÖPNV, Kultur und vielem mehr vor allem beim Einkommen abgehängt, zumal das Median-Einkommen von 2.965 Euro für viele Erzgebirger allenfalls ein schöner Traum ist. Wir fordern Bund und Land auf, hier endlich gegenzusteuern“, so Ulf Lange abschließend. Mit einem herzlichen GLÜCK AUF!

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Ulf Lange ist Pflegekraft für einen Tag im Seniorenzentrum Zschopau

Pressemitteilung, Ulf Unterwegs / Ulf Lange

Zschopau, 12.08.2025 Der landwirtschafts- und regionalpolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ulf Lange, wird am Montag, den 18. August 2025, ab 9.00 Uhr im Seniorenzentrum Zschopau (Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH ) einen Tag lang in der Pflege mitarbeiten. Ziel ist es, den Arbeitsalltag in der stationären Pflege hautnah kennenzulernen, mit den Beschäftigten ins Gespräch zu kommen und herauszufinden, an welchen Stellen er als Landespolitiker unterstützen kann. „Ich habe in den vergangenen Wochen viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in meiner Heimat besucht, eine Sommertour durch die Region gemacht und mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern gesprochen. Jetzt möchte ich nicht nur zuhören, sondern selbst mit anpacken – da, wo unsere Gesellschaft besonders gefordert ist: in der Pflege. Pflegekräfte leisteten Tag für Tag unter hohem Zeitdruck und oft bei knapper Personaldecke unverzichtbare Arbeit. „Diese Leistung verdient nicht nur Respekt in Worten, sondern Unterstützung in Taten und politischem Handeln“, betont Lange. Ort: Seniorenzentrum Zschopau, Rasmussenstraße 8, 09405 ZschopauDatum: Montag, 18.08.2025, Pressegespräche ab 13.00 Uhr

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