Demonstration - Ulf Lange | Sächsischer Landtag (BSW)

Soziale Gerechtigkeit – eines der Grundanliegen des BSW

Demonstration, Allgemein, Ulf Unterwegs / Ulf Lange

Aus diesem Grund war uns eine Teilnahme an der von der Gewerkschaft Ver.di in Chemnitz organisierten Demo gegen Sozialabbau besonders wichtig. Dabei waren mit Dr. Christian Schweiger, Sascha Tittel und Elias Sissmeier Kollegen vom BSW Chemnitz. Weitere Chemnitzer BSWler waren aufgrund der Stadtratssitzung verhindert. Einsparmaßnahmen im Gesundheitswesen, im ÖPNV, finanzielle Einschnitte in Rente, Pflege und Bildung – all das sind Belege, wie arrogant die politisch Verantwortlichen am Volk vorbeiregieren. Dem gilt es konsequent entgegenzutreten. Wenn man jedoch die Wirkmacht der Ver.di-Demonstration, an der wohlwollend gerechnet ca. 300 Menschen teilnahmen, mit Massenaktionen wie dem „ProjektM1llion“ vergleicht, sieht man, wem die Bürger einen Politikwechsel zutrauen. Der heutigen Rolle der Gewerkschaften stehe ich grundsätzlich skeptisch gegenüber, trotzdem ist ein gemeinsamer Protest gegen die aktuelle Politik von Landes- und Bundesregierung sinnvoll. Insofern sehe ich die Veranstaltung als Erfolg und die wehenden BSW-Fahnen als sichtbares Zeichen, dass wir zu gesellschaftlichen Veränderungen im Sinne der Bürger unseres Landes bereit sind. GLÜCK AUF!

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Gehen unsere Bauern pleite, zahlen wir alle die Rechnung

Pressemitteilung, Demonstration, Landwirtschaft / Ulf Lange

In Ostsachsen protestieren Landwirte: hohe Kosten, niedrige Preise, zu viele Auflagen – viele Höfe stehen vor dem Aus. Ulf Lange, landwirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Unsere Bauern werden politisch erdrückt. Bald kommt unser Essen teuer aus dem Ausland.“ Das BSW fordert: weniger Bürokratie, bezahlbare Energie, faire Preise. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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Deutschland als Nato-Drehscheibe – oder als Friedensmotor?

BSW Bundesweit, Demonstration, Pressemitteilung / Ulf Lange

Das derzeit laufende Nato-Großmanöver in Deutschland mit tausenden Soldaten und schwerem Gerät ist ein weiteres Signal militärischer Eskalation in einer ohnehin hochgefährlichen sicherheitspolitischen Lage. Statt Vertrauen aufzubauen und Gesprächskanäle zu stärken, wird erneut auf Machtdemonstration und Abschreckung gesetzt. Diese Politik hat Europa nicht sicherer gemacht. Im Gegenteil: Seit Jahren erleben wir eine schrittweise Militarisierung der Außenpolitik, steigende Rüstungsausgaben und eine wachsende Kriegsgefahr. Wie Sahra Wagenknecht zu Recht betont, ist die Nato längst kein reines Verteidigungsbündnis mehr, sondern Teil einer Konfrontationsstrategie, die zur Eskalation beigetragen hat, statt sie zu verhindern. Wer ernsthaft Frieden will, muss anerkennen, dass Sicherheit in Europa nicht gegen Russland, sondern nur gemeinsam mit Russland organisiert werden kann. Eine neue europäische Sicherheitsarchitektur, die auf Diplomatie, gegenseitigen Sicherheitsgarantien und Deeskalation basiert, ist überfällig. Militärmanöver, Aufrüstung und Drohkulissen führen nicht zu Stabilität, sondern vertiefen Misstrauen und erhöhen das Risiko eines großen Krieges. Gerade Deutschland trägt als zentrale Drehscheibe der Nato eine besondere Verantwortung. Diese Verantwortung besteht nicht darin, immer neue Truppenverlegungen zu organisieren, sondern darin, Initiativen für Waffenstillstände, Verhandlungen und eine Abkehr von der Logik militärischer Eskalation voranzutreiben. Diplomatie und Deeskalation sind nicht naiv – sie sind das Gebot der Stunde. GLÜCK AUF! Ulf Lange

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