• Doppelhaushalt 2027 / 2028
  • Das STREICHQUARTETT ist wieder da.
  • Regionalentwicklung als Motor für die Zukunft – Stärkung ländlicher Räume im Erzgebirgskreis.
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Ulf Lange

Bürgerdialog im Erzgebirge

Vor Ort unterwegs – im Dialog mit den Menschen

Ulf Unterwegs, BSW Erzgebirge /

In den vergangenen Monaten war ich viel unterwegs, um direkt mit den Menschen und Akteurinnen und Akteuren vor Ort ins Gespräch zu kommen. Dabei standen vor allem der ländliche Raum, die Landwirtschaft, Umwelt- und Naturschutz, aber auch soziale und wirtschaftliche Themen im Fokus. Mein Ziel ist es, die tatsächlichen Herausforderungen zu verstehen, bevor ich politische Entscheidungen treffe – getreu meinem Motto: „Erst befassen, dann bewerten.“ Meine Sommertour startete in der LEADER-Region Zwönitztal-Greifensteine, wo ich mich mit der Regionalmanagerin Elena Weber und ihrem Kollegen Christian Scheller austauschte. LEADER-Regionen sind zentrale Akteure für die nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes in Sachsen. Besonders beeindruckt hat mich das breite Serviceangebot: von Fördermittelvergabe über Beratungen bis hin zur Vernetzung der Akteure und Förderung des Tourismus. Das Engagement der Mitarbeiter vor Ort verdient höchsten Respekt, denn viele wichtige Projekte sind ohne LEADER-Förderung undenkbar. Ein weiterer Termin führte mich zum Regionalverband Erzgebirge e.V. des NABU in Chemnitz. Im Gespräch mit der Landesvorsitzenden Dr. Maria Vlaic diskutierten wir umfassend über Naturschutzthemen und gesellschaftliche Herausforderungen. Der Austausch war sehr erkenntnisreich und zeigte, wie wichtig Dialog für eine gemeinsame Zukunftsgestaltung ist. Die Agrar GmbH Reichenbach war Station einer intensiven Betriebsbesichtigung, bei der ich gemeinsam mit hochrangigen Vertretern der Landwirtschaft im Vogtland die technischen Abläufe und innovativen Konzepte des Betriebs kennenlernen durfte. Neben innovativer Streuherstellung und einem durchdachten Energiekonzept standen auch wirtschaftspolitische Herausforderungen wie Bürokratie, Regulierung und Infrastruktur auf der Agenda. Ein offener und ehrlicher Dialog, der mir wertvolle Einblicke verschaffte. Ein weiterer Betrieb, den ich besuchte, war die Sachsenland AG in Chemnitz-Röhrsdorf. Hier zeigte sich einmal mehr, wie dringend Verbesserungen in der Politik nötig sind, um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Landwirtschaft und Versorgungssicherheit zu sichern. Die Gespräche mit Vorstand und Stellvertreter waren kurzweilig und zugleich wichtig, um konkrete Probleme und Ideen für Lösungen mitzunehmen. Der ökologische Landbau stand bei einer Feldrundfahrt mit der Gäa e.V. im Fokus. An den Standorten Biohof Müller GbR und Agrargesellschaft Forchheim tauschte ich mich mit Landwirten über ökologische Anbaumethoden und Herausforderungen aus. Der persönliche Kontakt mit engagierten Landwirten hat mir die Bedeutung des Ökolandbaus in Sachsen nochmals deutlich gemacht. Neben landwirtschaftlichen Betrieben gehörte auch der Besuch im Tierheim Schkortitz zu meiner Sommertour. Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Doreen Voigt packte ich bei praktischen Arbeiten mit an und erhielt einen tiefen Einblick in die Arbeit der Tierheimmitarbeiter, die mit großem Engagement für das Wohl der Tiere sorgen – trotz knapper Ressourcen. Bildung ist ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit. So besuchte ich gemeinsam mit dem bildungspolitischen Sprecher unserer Fraktion Lars Wurzler das Förderzentrum „Erich Kästner“ in Aue, wo wir eine Spende für die Schulhofgestaltung übergaben. Die engagierte Schulleiterin und ihr Team zeigten, wie mit Optimismus und Eigeninitiative Herausforderungen gemeistert werden. Ein besonderes Highlight waren die Öko-Feldtage 2025 auf dem Wassergut Canitz, bei denen ich gemeinsam mit meinen Experten viele innovative Ideen und interessante Gespräche mit Politikern und Verbandsvertretern führen konnte. Wichtige Einblicke gab auch der Besuch bei der Sächsischen Gestütsverwaltung in Moritzburg. Dort erlebte ich die traditionsreiche Arbeit mit Pferden hautnah und war beeindruckt von der Leidenschaft und Fachkompetenz der Mitarbeiter. Gleichzeitig sehe ich kritisch, dass in diese Institution Jahr für Jahr viele Millionen Euro öffentlicher Mittel fließen, gerade in Zeiten knapper Kassen. Es stellt sich die Frage, ob diese hohen Ausgaben in ihrer jetzigen Form angesichts anderer dringender Förderbedarfe im ländlichen Raum und der Landwirtschaft gerechtfertigt sind. Eine sorgfältige Prüfung der Prioritäten bleibt unumgänglich. Politisch spannend war die Übergabe eines Offenen Briefes der Liga der Freien Wohlfahrtspflege im Landtag. Darin forderten die Verbände die Aufhebung der Radikalkürzungen im Sozialbereich und den Abschluss eines haushaltspolitisch tragfähigen Doppelhaushalts. Leider wurde dieser Appell bisher nicht ausreichend umgesetzt, was ernsthafte Konsequenzen für die Kommunen und soziale Einrichtungen bedeutet. In den letzten Wochen gehörte auch das Hoffest auf dem Rößlerhof in Burkhardtsdorf zu meinen Stationen. Hier konnte ich mich mit Landwirten und Regionalpolitikern austauschen, die Herausforderungen der Vermarktung regionaler Produkte erörtern und zugleich das Landleben in seiner ganzen Vielfalt genießen. Tierliebe und ehrenamtliches Engagement erlebte ich beim Besuch des Tierheims „Waldfrieden“ in Stollberg, wo trotz knapper Mittel eine hervorragende Betreuung der Tiere gewährleistet wird. Bei einem Besuch im Lehr- und Versuchsgut Köllitsch konnte ich die Praxis der landwirtschaftlichen Ausbildung kennenlernen und mich über Herausforderungen in der Nachwuchsförderung informieren. Praxisnahe Ausbildung ist unverzichtbar für die Zukunft des Landwirtschaftsstandorts Sachsen. Auf Einladung meines Fraktionskollegen Jens Hentschel-Thöricht diskutierte ich in Herrnhut-Ruppersdorf mit Anwohnern und Kommunalpolitikern über geplante Windenergieanlagen. Der sachliche Austausch zeigte, wie wichtig das Ernstnehmen von Bedenken vor Ort für eine erfolgreiche Energiewende ist. Einen besonders ungewöhnlichen, aber wichtigen Termin absolvierte ich beim Cannabis Social Club „Schöne Neue Welt“ in Reitzenhain. Dort verschaffte ich mir einen fachlichen Einblick, der mir half, Vorurteile abzubauen und die Thematik differenziert zu betrachten. Auf internationaler Ebene ehrten wir beim Empfang der Russischen Botschaft in Berlin die Opfer des Zweiten Weltkriegs und bekräftigten den Einsatz gegen Geschichtsverfälschung – ein wichtiges Zeichen angesichts politischer Spannungen. Im Bereich Innere Sicherheit informierte ich mich zusammen mit Fraktionskollegen vor Ort bei der Bundespolizei am Grenzübergang Reitzenhain über die Herausforderungen an der sächsisch-tschechischen Grenze. Die dort geleistete Arbeit verdient Anerkennung und Respekt. Zwischendurch besuchte ich auch öffentliche Veranstaltungen wie das Familienfest des DGB in Annaberg, um im persönlichen Gespräch mit Bürgern in Kontakt zu bleiben. Alltag und Vielfalt eines Landtagsabgeordneten spiegelten sich auch in den zahlreichen weiteren Terminen wider: Begegnungen mit Bürgern, Gedenkveranstaltungen, Kulturereignisse und der ständige Austausch mit der eigenen Fraktion und anderen Parteien prägen meinen Arbeitsalltag. Besuche bei Betrieben wie dem Gut Pesterwitz, dem Verkehrsbetrieb Citybahn Chemnitz oder dem Staatsbetrieb Sachsenforst ergänzten mein Bild von Sachsens Wirtschafts- und Kulturlandschaft. Jeder Termin brachte neue Erkenntnisse, die ich in meine politische Arbeit einfließen lasse. Die Termine haben mir eindrucksvoll gezeigt: Sachsen ist voller engagierter Menschen, die ihre Heimat gestalten, Herausforderungen anpacken und dabei oft mehr leisten, als sichtbar ist. Mein Dank gilt allen, die mir Einblicke in ihre Arbeit und ihr Leben ermöglicht haben. Der direkte Austausch vor Ort ist unverzichtbar, um eine Politik zu machen, die wirklich ankommt und wirkt. Ich freue mich schon jetzt auf die nächsten Termine! Abschließend möchte ich

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Aus dem Landtag: Unsere Themen auf den Punkt gebracht

BSW Erzgebirge /

Die Verhandlungen um den Doppelhaushalt 2025/2026 waren das zentrale politische Thema der letzten Monate – und gleichzeitig ein Sinnbild für die erschreckende Ideenlosigkeit der sächsischen Minderheitsregierung aus CDU und SPD. Gemeinsam mit Grünen und Linken wurde ein Kürzungshaushalt beschlossen, der kein einziges der drängenden Probleme im Freistaat löst, sondern sie teilweise noch verschärft. Wir als BSW-Fraktion haben diesen Haushalt abgelehnt – aus Überzeugung. Denn wir sind nicht in den Landtag eingezogen, um den Status quo zu verwalten oder Kürzungen abzunicken, sondern um Politik wieder an den Interessen der Menschen auszurichten. Statt gezielter Investitionen in Bildung, soziale Infrastruktur und öffentliche Sicherheit wird mit dem Rotstift durchregiert. Für den Kita-Bereich etwa bringt das sogenannte „Kita-Moratorium“ keinerlei Verbesserungen: Weder wird die Qualität in den Einrichtungen angehoben noch gibt es eine finanzielle Entlastung für die Eltern. Auch bei der inneren Sicherheit herrscht Stillstand. Der Haushalt liefert keinen belastbaren Plan für mehr Polizeipräsenz – dabei steigt die Kriminalität, viele Menschen fühlen sich gerade in den Städten und auf öffentlichen Plätzen zunehmend unsicher. Besonders gravierend ist die Lage in der Wirtschaftspolitik. Inmitten einer sich verschärfenden Rezession streicht die Staatsregierung die Mittel für die regionale Wirtschaftsförderung komplett. Die Folgen: schrumpfende Wirtschaftsleistung, steigende Arbeitslosigkeit und wachsender Existenzdruck in weiten Teilen der Bevölkerung. Die Staatsregierung ignoriert das – und riskiert, dass Sachsen wirtschaftlich den Anschluss verliert. Dabei wäre Geld da. Der Freistaat parkt über 13 Milliarden Euro im sogenannten „Generationenfonds“ – einer Rücklage für künftige Pensionszahlungen an Landesbeamte. Andere Bundesländer zahlen diese direkt aus dem laufenden Haushalt. Sachsen hingegen spart an der Gegenwart, um die Zukunft zu sichern – eine Rechnung, die nicht aufgeht, wenn heute Kitas schließen, Straßen verfallen und Unternehmen aufgeben müssen. Wir sagen klar: Wer Zukunft sichern will, muss heute investieren – nicht morgen absichern und heute kürzen. Unsere finanzpolitische Sprecherin Uta Knebel bringt es auf den Punkt: „Wir haben Milliarden rumliegen, nutzen sie aber nicht – während im Land die grundlegende Versorgung bröckelt.“ Ein weiteres Thema, das uns im Landtag beschäftigt, ist die Energiepolitik. Sachsen braucht eine stabile und bezahlbare Energieversorgung – nicht nur für die Haushalte, sondern auch für die heimische Industrie. Doch statt Lösungen liefert die Landesregierung ideologische Debatten. Während unsere tschechischen Nachbarn in den Neubau von Atomkraft investieren, führen Grüne und Linke hierzulande lieber Glaubenskriege gegen jede Form konventioneller Energiegewinnung. Unser energiepolitischer Sprecher Ralf Böhme warnt: „Diese konzeptionslose Energiepolitik treibt die Wirtschaft in den Ruin und verursacht riesige Kosten für die Bürger.“ Wir fordern stattdessen einen realistischen Energiemix: mit Erdgas, Kohle (bis zum Ausstieg) und einem Ausbau erneuerbarer Energien, der durch Netzanpassung und Speichertechnik flankiert wird – nicht blind, sondern durchdacht und machbar. Auch im Bereich der Inneren Sicherheit haben wir konkrete Änderungsanträge zum Haushalt eingebracht – denn hier klaffen Anspruch und Realität dramatisch auseinander. Während CDU und SPD von 15.000 Polizeivollzugsbeamten sprechen, sieht ihr Haushalt nur 475 Neueinstellungen pro Jahr vor. Damit wird das Ziel deutlich verfehlt. Wir fordern eine Aufstockung auf mindestens 550 Anwärter jährlich – und zugleich eine solide Ausstattung der Polizeischüler mit Kleidung, Schutztechnik und Ausbildungsmaterial. Gleichzeitig soll bei der Polizei-IT um jeweils 20 Millionen Euro jährlich gekürzt werden – aus unserer Sicht ein sicherheitspolitisches Risiko. Bernd Rudolph, unser innenpolitischer Sprecher und selbst ehemaliger Polizeibeamter, bringt es auf den Punkt: „Wer ernsthaft mehr Sicherheit will, muss sie auch finanzieren – mit Personal, Ausrüstung und moderner Infrastruktur.“ Auch wirtschaftspolitisch fehlt der Regierung eine Linie. Die Regierungserklärung des Wirtschaftsministers blieb erschreckend vage. Keine Strategie gegen die steigenden Energiepreise, kein Konzept zur Entlastung des Mittelstands, kein echter Bürokratieabbau. Wir fordern ein Umdenken – und stehen für eine pragmatische, an der Realität orientierte Wirtschaftspolitik: mit fairen Energiepreisen, handhabbaren Auflagen und gezielter Unterstützung für kleine und mittlere Betriebe. Ein Teilerfolg unserer Arbeit: Die Staatsregierung hat nach massiver öffentlicher und parlamentarischer Kritik – auch durch uns – die Rückforderungen von Corona-Soforthilfen vorerst gestoppt. Das schützt unzählige Selbstständige und Kleinstunternehmen vor existenziellen Problemen. Und schließlich ist da noch ein Thema, das uns als BSW besonders wichtig ist: Frieden. Während sich in Berlin die Stimmen mehren, die nach mehr Militär, nach Waffen und sogar nach einem deutschen Atomwaffenarsenal rufen, sagen wir klar: Das ist brandgefährlich und verantwortungslos. CDU-Fraktionschef Spahn fordert den direkten Zugriff Deutschlands auf Atomwaffen – wir fordern stattdessen Abrüstung und Diplomatie. Unsere Position ist eindeutig: Kein Werben der Bundeswehr bei Minderjährigen, keine deutschen Atomwaffen, stattdessen Entspannungspolitik und Verhandlungen. Fazit: Die vergangenen Wochen im Landtag haben erneut gezeigt, wie wichtig eine starke Opposition ist, die sich nicht einschüchtern lässt, sondern klare Kante zeigt. Wir haben den Kürzungshaushalt abgelehnt, weil wir überzeugt sind: Sachsen braucht keinen Sparkurs auf Kosten der Menschen, sondern eine soziale, realistische und zukunftsgerichtete Politik. Das waren selbstverständlich nicht alle Themen – sondern ein Einblick in einige zentrale Schwerpunkte unserer aktuellen Arbeit. Mit einem herzlichen GLÜCK AUF!

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Und sonst so? Persönliche Einblicke

Allgemein /

Der Alltag im Parlament – mit Sitzungen, Ausschüssen, Gesprächen, Anträgen und Debatten – fordert viel Konzentration und mentale Stärke. Ständig gilt es, die Balance zu halten zwischen den Interessen der Menschen, denen ich verpflichtet bin, und den politischen Realitäten, die häufig von Blockaden und Stillstand geprägt sind. Gerade in solchen Phasen ist es für mich unerlässlich, mir bewusst Freiräume zu nehmen. Nicht als Rückzug – sondern als Voraussetzung, um handlungsfähig zu bleiben. Für mich bedeutet das: raus in die Natur. Die Wälder rund um meinen Heimatort Auerbach im Erzgebirge sind mein Rückzugsort. Beim Spaziergang durch den Wald, mit frischer Luft in der Lunge und dem Blick auf das Spiel von Licht und Schatten, finde ich Abstand. Hier denke ich klar, sortiere Gedanken, gewinne neue Perspektiven. Die Natur ist kein Fluchtort, sondern ein Ort der Reflexion. Sie entschleunigt, stellt das Wesentliche wieder in den Mittelpunkt – und bringt oft Lösungen ans Licht, auf die man in der Hektik des politischen Betriebs nicht gekommen wäre. Wertvoll sind für mich auch Gespräche mit Freunden – gerade mit denen, die nicht in der Politik unterwegs sind. Ihre Sicht auf die Dinge ist oft ungeschönt, direkt und ehrlich. Sie helfen mir, den Boden unter den Füßen zu behalten, stellen kritische Fragen, geben Rückhalt – oder erinnern mich auch mal daran, wenn ich mich verrenne. In einem politischen Umfeld, das häufig von Taktik und Formeln dominiert ist, sind solche Gespräche ein notwendiger Gegenpol. Und ja, manchmal gehört dazu auch ein ehrlicher Wutanfall. Wer Politik nur rational betrachtet, verliert irgendwann den inneren Antrieb. Ich empfinde Frust, wenn gute Ideen an parteipolitischer Sturheit oder Bürokratie scheitern. Aber ich lasse diesen Frust nicht stehen. Ich mache daraus Energie. Denn genau das ist der Kern meines politischen Handelns: Nicht bloß kritisieren, sondern verändern. Nicht jammern, sondern beantragen. Nicht kapitulieren, sondern kämpfen. Der Beruf als Abgeordneter verlangt Haltung, Ausdauer – und immer wieder die Fähigkeit, neu anzusetzen. Das geht nur, wenn man mit sich selbst im Reinen bleibt. Ich nehme mir diese Auszeiten, weil ich weiß: Nur wer klar denkt, kann klar entscheiden. Nur wer mit frischem Blick auf die Dinge schaut, kann kreativ und wirksam arbeiten. Die weltpolitische Lage ist angespannt wie selten zuvor: Kriege, Klimakrise, wirtschaftliche Schieflagen, soziale Spaltungen. Und auch wenn vieles weit weg scheint – all das hat unmittelbare Folgen für unser Leben in Sachsen. Als BSW stehen wir für eine Politik, die sich nicht von Angst und Konfrontation treiben lässt, sondern auf Klarheit, soziale Gerechtigkeit und Friedensfähigkeit setzt. Wir erleben derzeit eine gefährliche Verschiebung der politischen Koordinaten: massive Aufrüstung, starre Bündnistreue, das Abdriften in Blocklogik. All das bringt uns keinen Schritt weiter. Wir brauchen eine werteorientierte Außenpolitik, die auf Dialog und Verständigung setzt – nicht auf Eskalation. Das heißt konkret: Außenwirtschaftliche Beziehungen müssen dem Gemeinwohl dienen – nicht Konzerninteressen. Wir brauchen Energiepartnerschaften, die ökologisch tragfähig sind, und Handelsbeziehungen, die soziale Mindeststandards respektieren. Außenpolitik darf nicht zur Bühne für militärische Machtspiele verkommen. Stattdessen setzen wir auf zivile Konfliktlösung, lokale Entwicklung und echte Friedensdiplomatie. Sachsen ist kein außenpolitischer Akteur im klassischen Sinne. Aber auch hier werden Entscheidungen getroffen, Fördergelder verteilt, Weichen gestellt. Wir tragen Verantwortung dafür, wie wir in Europa und in der Welt wirken – durch unser wirtschaftliches Handeln, unsere Bildungspolitik, unsere Integrationsfähigkeit. Und genau hier setzen wir an: mit einem klaren Nein zu Aufrüstung und einem Ja zu internationaler Solidarität, die mehr ist als Symbolpolitik. Mir ist bewusst: Nicht jeder Tag bringt Durchbrüche. Vieles ist zäh, vieles scheitert. Aber genau deshalb ist es wichtig, den inneren Kompass nicht zu verlieren. Ich bleibe dran – nicht, weil es leicht ist, sondern weil es richtig ist. Für eine Politik, die den Menschen dient. Für soziale Sicherheit, regionale Stärke und eine friedlichere Welt. Sie wollen mit mir ins Gespräch kommen oder meine Arbeit unterstützen? Dann melden Sie sich gern – ich freue mich auf den Austausch. Ich bleibe für Sie dran – im Landtag, in der Region, im Gespräch. Mit einem herzlichen GLÜCK AUF!

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