Die „Tour de Commune“, meine Exkursion in die Rathäuser des Erzgebirgskreises, war das wert- und eindrucksvollste, was ich in meiner Abgeordnetentätigkeit bisher erlebte. (Statistik: 52 Termine mit 49 hauptamtlichen und 5 ehrenamtlichen Bürgermeistern sowie dem Landrat des Erzgebirgskreises) In den Büros der Bürgermeister lernte ich unglaublich interessante Menschen kennen, höchst unterschiedliche Typen, die ihr Amt so individuell ausführen, wie ihre Charaktere verschieden sind. Die einen umgibt eine Aura der Würde und Erfahrung, dass man fast strammstehen möchte. Andere dagegen empfangen einen mit einer kumpelhaften Herzlichkeit, dass man meint, man kennt sie schon seit Kindesbeinen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister unserer Region sind allesamt Top-Leute, die für ihre Kommunen brennen und denen deren Wohl und Gedeihen im wahrsten Sinne am Herzen liegt. Das beruhigt und erzeugt gleichzeitig Zuversicht. Die Gespräche verliefen meist ähnlich. Zuerst ein kurzes „Abtasten“ wie man beim Boxen sagt. Manche waren neugierig, manche skeptisch. Was ist das für einer ist, der das BSW im Erzgebirge vertritt? Und schnell wurde klar: Es ist…ein Erzgebirger. In den meisten Fällen war damit das Eis gebrochen und es entspann sich ein gutes, intensives, tiefgründiges Gespräch, in dessen Verlauf man viele gemeinsame Standpunkte entdeckte. Wir besprachen zunächst viele ortsspezifische Dinge, doch bald kristallisierte sich heraus, dass es grundsätzlich die gleichen „großen“ Probleme sind, die allen Bürgermeistern gleichermaßen und kaum lösbar unter den Nägeln brennen. Die prekäre Lage der kommunalen Haushalte ist immer ein Hauptthema. Sachsens Städten und Gemeinden steht finanziell das Wasser bis zum Hals – und Besserung ist nicht in Sicht. Die Verteilung des Infrastruktursonder“vermögens“ stößt allerorten auf heftigste Kritik. Die explodierenden Kosten für die Kindertageseinrichtungen – und die Weigerung der Staatsregierung, sich angemessen und dynamisch daran zu beteiligen – ein absolutes Reizthema. Straßenbau, Windkraft, marode Schulen und kommunale Gebäude, galoppierende Kostensteigerungen für Feuerwehrfahrzeuge und Ausrüstungen. Natürlich auch Personalmangel in den Verwaltungen, die überbordende Bürokratie oder das Migrationsthema mit all seinen Facetten – kaum ein Ort, an dem diese Dinge spurlos vorübergehen. Aber die kommunalen Verantwortungsträger jammern nicht, sondern versuchen, das Beste aus der verfahrenen Situation zu machen. Sie kritisieren, aber sie bieten auch Lösungsvorschläge an. Nur ein Beispiel: Pauschale Mittelzuweisungen statt bürokratischer Förderpraxis. Warum? Weil die Bürgermeister und Bürgervertretungen am besten wissen, wo in ihrer Stadt, ihrem Dorf der Schuh drückt. Dazu gehört Vertrauen in die Gewählten und deren Arbeit. Doch das sucht man oft vergebens. Einen Satz hörte ich immer wieder: „Schön, dass sich mal jemand aus dem Landtag hier blicken lässt“. Das macht mich nachdenklich. Die Frage, ob ein Land funktioniert oder nicht, wird nicht in Dresden beantwortet, sondern in den Städten und Gemeinden des Freistaates. Nicht von den Politikern, sondern von den Bürgerinnen und Bürgern! Die Schnittstelle zwischen Bevölkerung und Politik ist genau hier: IN DEN RATHÄUSERN der Kommunen. Wer also wissen will, was im Land läuft oder nicht läuft, der muss sich HIERHER begeben. Hier hört er Wahrheiten. Unverblümt, mit deutlichen Worten. Warum die Landespolitik so selten die Chance ergreift, sich vor Ort zu informieren (ich rede nicht von Empfängen und Eröffnungen mit Sekt und Häppchen!), erschließt sich mir nicht. Es ist falsch, wenn die Staatsregierung in Dresden glaubt, die Probleme der „kommunalen Ebene“ zu kennen und deshalb das Ohr nicht mehr an die Masse legen zu müssen. Die Themen, die im Parlament besprochen werden, sind meist so weit weg vom Alltag im Land, dass sich Bevölkerung und kommunale Verwaltungen nicht mehr gehört und nicht mehr verstanden fühlen. Und wenn man das realisiert, weiß man, warum Stimmung und Wahlverhalten in Sachsen so sind, wie sie sind… Die 25 Bürgermeister, mit denen ich in Dresden zur Anhörung der Enquetekommission „Kommunalhaushalte“ weilte, stellten unisono eine Frage: Warum ist von der Regierung niemand anwesend, wenn die Vertreter der Kommunen ihren Sorgen, Nöten, Kritiken und Forderungen Ausdruck verleihen??? Darüber sollte in Staatskanzlei und Ministerien dringend mal nachgedacht werden… Zurück zur Bürgermeisterrunde. Ja, ich war da. Das war für mich wichtig, hilf- und lehrreich. Es ist gut zu wissen, welch geballte Kompetenz, Erfahrung und Kraft in den erzgebirgischen Rathäusern zu finden ist. Aufgrund der Oppositionsrolle meiner Partei ist es schwierig, direkt zu helfen. Mit irgendwelchen Sprüchen und Zusagen halte ich mich tunlichst zurück. Sollte es aber irgendeine noch so kleine Möglichkeit der Unterstützung geben, werde ich sie zu nutzen versuchen. Versprochen. Vielleicht gelingt es uns – gemeinsam und kraftvoll – die Regierenden an deren Pflichten gegenüber den Kommunen zu erinnern und diese einzufordern. Immer und immer wieder! Ich freue mich außerordentlich, Ihre Bekanntschaft gemacht zu haben, meine Damen und Herren Bürgermeister! Vielen Dank für Ihre Offenheit im Gespräch, vor allem aber für Ihr Engagement, Ihre Ausdauer, Ihren Ehrgeiz und die Tatkraft, mit der Sie Ihre Kommunen führen. Das macht Mut. GLÜCK AUF, Ihr Ulf Lange!
