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Die Kommunen ächzen unter finanziellen Belastungen. Das Geld reicht kaum für Pflichtaufgaben, freiwillige Aufgaben oder dringend notwendige Investitionen fallen dem Rotstift zum Opfer. Laut sächsischer Verfassung ist der Freistaat zur auskömmlichen Finanzierung der Kommunen verpflichtet! Die Regierung agiert diesbezüglich halbherzig und hilflos. Das BSW hatte vorgeschlagen, die Zuführungen zum sogenannten Generationenfond (2 Mrd. im kommenden Doppelhaushalt) auszusetzen und dieses Geld 1:1 den Kommunen zu überlassen. Und die Minderheitsregierung?...
Sie haben sich wieder zusammengefunden: Das STREICHQUARTETT, bestehend aus den Verursacherparteien CDU/SPD und ihren Vasallen von Linken und Grünen, hat sich wieder zu einer unseligen Verbindung vereint. Anstatt endlich einen akzeptablen Haushalt aufzustellen, der an eigenen Pfründen spart und die Kommunen wieder handlungsfähig macht, das Gesundheitswesen und die Infrastruktur stärkt, lebt man ein fröhliches „Weiter so“ und faselt von Verantwortung für Sachsen. Wahre Verantwortung zu übernehmen hieße, einen...
Im Rahmen meiner Regionaltour stand ein weiterer wichtiger Termin auf der Agenda: Ein Gespräch mit Vertretern des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Dresden e.V., kurz ADFC. Dazu empfingen uns Herr Niklas Schietzold vom Landesvorstand sowie die Referentin für den Radverkehr im ländlichen Raum, Frau Isabell Gall. Die ADFC-Experten beklagten, dass im nächsten Doppelhaushalt wieder viel zu wenig Mittel für den Neu- und Ausbau von Radwegen eingestellt sind. Sowohl Radtourismus als...
Nächste Station meiner Regionaltour: Der Verkehrslandeplatz Chemnitz-Jahnsdorf. Was zunächst nach einem üblichen Informationsbesuch aussah, entwickelte sich ruckzuck zu einem Mega-Erlebnis! Betriebsleiter Robert Rahnfeld empfing mich im Tower des Flugplatzes, allein das war eine tolle Erfahrung. Herr Rahnfeld, ein ehemaliger Tornado-Pilot der Bundeswehr, der seine berufliche Zukunft ins zivile Leben verlegt hat, gab spannende Einblicke in die Abläufe des Landeplatzes. Rund 11.000 Flugbewegungen gibt es jährlich in Jahnsdorf. Klingt...
Meine Regionaltour, 2. Station: Die Rolle-Mühle im Grünhainichener Ortsteil Waldkirchen. Empfangen wurde ich in den liebevoll sanierten Räumen des traditionsreichen erzgebirgischen Handwerksbetriebes von den Geschwistern Frank Rolle und Anne Rolle-Baldauf, beide Mitglieder der Geschäftsleitung der Firma. Einem 100minütigem Gespräch zu Historie des Betriebes, Belangen der Branche, aber auch politischer und gesamtgesellschaftlicher Situation folgte ein beeindruckender Rundgang durch alle Bereiche des Unternehmens. Beginnend am firmeneigenen Turbinen-Wasserkraftwerk, das die Mühle...
Meine Regionaltour, auf der ich verschiedene Firmen und Einrichtungen im Freistaat Sachsen besuche, führte mich am 06. Oktober nach Meerane. Gemeinsam mit dem BSW-Kreisvorsitzenden Zwickau, Sascha Wünsch, besuchte ich eine Firma, die sich in Sachen Forschung, Entwicklung und Ausführung einen guten, überregional renommierten Namen gemacht hat. Interessanterweise bat der Firmeninhaber darum, genau diesen Namen nicht in meiner Würdigung zu erwähnen, da er wirtschaftliche bzw. imagebezogene Nachteile befürchtet. Krass...
Besuch beim Sächsischen Landeskontrollverband e.V. (LKV) in Niederwiesa, OT Lichtenwalde. Der Verband übernimmt im Auftrag des Freistaates die sogenannte Milchleistungsprüfung für Rinder, Schafe und Ziegen, prüft die Güte der Rohmilch, untersucht Futtermittel und Bodenproben, ist für die Zuteilung der Ohrmarken der Tiere zuständig und erfüllt darüberhinaus eine Vielzahl weiterer Aufgaben. Der LKV berät die Landwirte in vielerlei fachspezifischen Fragen. Er ist somit ein wichtiger Dienstleister der Branche. Empfangen...
BSW-Gesundheitstour Südwestsachsen – Finale. Der Wettergott war uns wohl gesonnen und die Menschen in der Chemnitzer Innenstadt versammelten sich in beeindruckender Anzahl an unserem Pavillon, den wir mitten auf dem Marktplatz aufgebaut hatten. Sechs Mitglieder der sächsischen BSW-Fraktion, dazu genauso viele Mitarbeiter standen bereit, um Fragen der Passanten zu beantworten. Viele hatten akuten Redebedarf, oft zu Gesundheitsthemen, meist aber zum ganzen Spektrum landespolitischer Angelegenheiten. Wie schon während der...
Anlässlich des 35jährigen Betriebsjubiläums der Firma WOBEK GmbH in Stollberg lud das erzgebirgische Unternehmen zu einem „Tag der offenen Tür“ ein. Selbstverständlich war ich vor Ort und überbringe meine Gratulation als Ausdruck höchster Wertschätzung. Der mittelständische Betrieb ist ein großartiges Beispiel dafür, wie gut beste Qualitätsarbeit und regionale Wertschöpfung kombinierbar sind. Mit Seniorchef Bernd Drummer und seiner Tochter Anja Oberender, die inzwischen die Geschäfte führt, pflege ich ein...
Und von dem Plenum gibt’s (manchmal) Frühstück… Das sogenannte Parlamentarische Frühstück ist eine Veranstaltung, zu der verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen am Morgen vor Landtagssitzungen regelmäßig einladen, um ihre Anliegen, Sorgen und Sichtweisen an Vertreter der Politik heranzutragen. Diesmal war der Sächsische Landfrauenverband e.V. Gastgeber, dessen Einladung folgte ich sehr gerne – zusammen mit meinem Fraktionskollegen Jens Hentschel-Thöricht und Landtagsabgeordneten aller Fraktionen. Ein Buffet voller deftiger Bauernprodukte, dazu...